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Breitbandausbau

Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.
Der Markt Flachslanden beabsichtigt, sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen.

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

 

Teil 1 - Bestandaufnahme / Markterkundung 

Nachfolgend können Sie die Bekanntmachung der Markterkundung sowie die Karte über das vorläufige Erschließungsgebiet der Marktgemeinde Flachslanden herunterladen.

Bekanntmachung der Markterkundung

Karte mit Darstellung der IST-Versorgung

 

Teil 2 - Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Der Markt Flachslanden veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.

Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung:

Ergebnis der Markterkundung

 

Teil 3 - Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Der Markt Flachslanden führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte der Erschließungsgebiete mit dem Ergebnis der Markterkundung.

Flachslanden, den 18.05.2015

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Karte der Erschließungsgebiete

Muster Breitbandausbauvertrag

Achtung: Die Frist zur Abgabe von Angeboten wurde verlängert bis zum 04.11.2015 12:00 Uhr

 

Teil 4 - Auswahlverfahren – Ergebnis 

Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau in Flachslanden haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb vier geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt.

Von zwei Unternehmen wurden form- und fristgerecht entsprechende Angebote abgegeben. Auf Grundlage des Beschlusses des Marktgemeinderates vom 17. November 2015 beabsichtigt der Markt Flachslanden einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Downloads

Bekanntmachung zur Auswahlentscheidung

Endgültige Erschließungsgebiete

  

Teil 5: Übergabe des Zuwendungsbescheids

Der Markt Flachslanden hat den Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten.

Dieser wurde in einem feierlichen Rahmen am 06.06.2016 von Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht.

 

Teil 6: Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Stellungnahme des Marktes Flachslanden bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Der Markt Flachslanden bestätigt, dass keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag in den §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 vorgenommen wurden und sich aus den übrigen Vertragsgrundlagen nach § 3 keine diesbezüglichen Änderungen ergaben. Aufgrund dessen konnte von der Vorlage des Vertrags zwischen dem Markt Flachslanden und der Telekom Deutschland GmbH bei der Bundesnetzagentur abgesehen werden (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Auf das nachfolgende PDF-Dokument wird im Übrigen verwiesen.

Download:  Stellungnahme