1) Baupläne
Bauvorhaben: Johann Wolfgang Bayer, Brunnenstraße 4, 91604 Flachslanden
Erweiterung der bestehenden Fahrsiloanlage (für die Biogasanlage) und Neubau Sickerwassergrube
Erster Bürgermeister Henninger beschreibt den Mitgliedern des Marktgemeinderats das Vorhaben anhand von Plänen ausführlich. Der Marktgemeinderat wünscht keine weitere Aussprache. Der Marktgemeinderat stimmt dem Vorhaben in der vorgelegten Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:
Für den Beschluss: 14
Gegen den Beschluss: 1
2) Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen für das Jahr 2011
Erster Bürgermeister Henninger stellt den Entwurf der Verordnung in der Fassung vom 04.01.2011 vor. Nach dem Ladenschlussgesetz (LadSchlG) dürfen an bis zu vier Sonn- und Feiertagen im Jahr Verkaufsstellen bis zu fünf Stunden geöffnet sein. Traditionsgemäß ist das jeweils der Kirchweihsonntag im Markt Flachslanden. Der Text der Verordnung entspricht dem Muster des Landratsamtes Ansbach. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände.
Abstimmungsergebnis:
Für den Beschluss: 15
Gegen den Beschluss: 0
3) Bekanntgaben/sonstiges
a) Kanalsanierung Borsbacher Str.
Die Kosten der Sanierung sind rund 700,- € unter der Kostenschätzung von 12.000,- € geblieben.
b) Kanalerneuerung Kettenhöfstetten
Der Landkreis Ansbach zahlt an den Markt Flachslanden einmalig einen Betrag von 31.917,57 € für die Einleitung des Oberflächenwassers von Kreisstraße AN 17 in den gemeindlichen Kanal. Der Vertragsentwurf, der zwischenzeitlich eingegangen ist, wird in der nächsten Marktgemeinderatssitzung beraten.
Schlüsselzuweisung/Einkommensteuerbeteiligung
Schlüsselzuweisungen:
2011: 528.280,- €
2010: 638.248,- €
2009: 652.052,- €
Gegenüber 2010 hat sich die Schlüsselzuweisung 2011 um 109.968,- € verringert.
Einkommensteuerbeteiligung:
2011: 776.650,- €
2010: 697.400,- €
2009: 871.750,- €
Gegenüber 2010 hat sich die Einkommensteuerbeteiligung 2011 um 79.250,- € erhöht.
c) Marktgemeinderat Kirschbaum erkundigt sich wegen des krankheitsbedingten Ausfalls der Leiterin der Kinderkrippe nach dem weiteren Fortgang dort. Erster Bürgermeister Henninger gibt zur Auskunft, dass wegen der längerfristigen Erkrankung die Arbeitszeiten innerhalb des Kindergartenteams verändert wurden. Außerdem wurde eine Ersatzkraft für die Mittagsbetreuung (befristet für die Zeit der Krankheitsvertretung) eingestellt.
4) Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2010 – öffentlicher Teil
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände.
Abstimmungsergebnis:
Für den Beschluss: 15
Gegen den Beschluss: 0
5) Jahresrückblick 2010 und Ausblick auf 2011
a) Finanzielle Entwicklung 2010
Trotz der Aufnahme eines Darlehens im Januar 2010 in Höhe von 535.000,- € zum Rückkauf der Bauplätze „Wolfsgruben“ hat sich der Schuldenstand am Jahresende (3.265.000,- €) im Vergleich zum Jahresanfang (3.164.000,- €) nur um 101.000,- € erhöht. Das o.g. Darlehen wurde mit einem Teilbetrag in Höhe von 250.000,- € im November 2010 zurück gezahlt. Der Rest in Höhe von 285.000,- € wird im Oktober 2011 getilgt. Für den Rückkauf der Bauplätze im Baugebiet „Wolfsgruben“ wurden 1.153.000,- € sowie 40.000,- € Grunderwerbsteuer aufgewandt.
Erster Bürgermeister Henninger sieht zuversichtlich in die Zukunft, was Schuldenabbau und Aufgabenerledigung betrifft. Er lobt den sorgsamen Umgang mit Geld und die Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten. Von Mitte 2008 bis Ende 2010 sind die Verbindlichkeiten von ca. 4.797.000,- € auf ca. 3.265.000,- € zurückgegangen. Für das kommende Jahr rechnet er mit einem Schuldenstand von deutlich unter 3.000.000,- €.
b) Anschluss der Wasserversorgung an die Dillenberggruppe
Seit 01.03.2010 wird Flachslanden von der Dillenberggruppe mit Wasser versorgt. Insgesamt kostete der Anschluss 1.185.000,- € (Anschlussbeitrag, Leitungsbau und technische Ausrüstung).
c) Energetische Sanierung der Schule im Rahmen des Konjunkturpaktes II
Alle Arbeiten betreffend Wärmedämmung wurden 2010 abgeschlossen. Im Einzelnen waren dies die Erneuerung des Daches, die Dämmung der obersten Geschossdecke, die Erneuerung der Fenster und die Außendämmung mit neuem Anstrich. Folgende Arbeiten stehen aus: Die Errichtung des Anbaus für die Hackschnitzelheizung, die Erneuerung der Heizung, die Malerarbeiten innen, die Erneuerung der Böden, Türen und Toiletten sowie die Ausstattung der Klassenzimmer.
Beauftragt wurden bisher Leistungen in Höhe von 355.743,- €, bezahlt wurden bisher Rechnungen in Höhe von 292.660,- €. Ein Abschlag in Höhe von 125.700,- € auf den Zuschuss ist eingegangen.
d) Umbau eines Teils der Schule zum Rathaus
Der Mietvertrag über die bisher für die Gemeindeverwaltung genutzte Räume wurde zum 31.12.2011 gekündigt. Der Umbau ist laut Regierung von Mittelfranken nicht förderschädlich. Die Genehmigung des Landratsamts Ansbach – Bauverwaltung – zum Umbau wird Ende Januar 2011 erwartet. Architekt Stefan Hirsch kümmert sich um die weitere Planung und Ausschreibung.
e) Erneuerbare Energien
Auf dem Dach der Schule sowie auf dem Dach des Gerätehauses der FF Kettenhöfstetten wurden gemäß Beschluss des Marktgemeinderats Photovoltaikanlagen errichtet. Betreiber ist die neu gegründete „Neue Energie Markt Flachslanden UG“ – ei-ne 100 %ige Tochter des Markts Flachslanden. Die Kosten in Höhe von 166.392,64 € wurden mit einem Darlehen finanziert. Über einen Zeitraum von 20 Jahren wird ein Gewinn von rund 145.000,- € aus dem Betrieb der beiden Photovoltaikanlagen erwartet. Die Arbeiten wurden fachgerecht geplant und ausgeführt. Die „Neue Energie Markt Flachslanden UG“ könnte nach Erweiterung der Hackschnitzelheizung auch die Versorgung weiterer Gebäude wie z.B. des Kindergartens und benachbarter Wohnhäu-ser übernehmen.
Im Feuerwehrgerätehaus Flachslanden wird derzeit die Heizung erneuert und für den Betrieb mit Biomasse (Anschluss an das Nahwärmenetz Imschloß) umgebaut.
2011 wird mit den zuständigen Behörden weiter über den Bau von Windkraftanlagen verhandelt. Bislang scheiterten diese Vorhaben wegen der Lage im Naturpark Frankenhöhe.
f) Zuschusskürzung Wasserwirtschaftsamt Ansbach in Sachen Abwasseranlage Flachs-landen
Die Kürzung des Zuschusses ist mittlerweile rechtskräftig. Das Bayerische Verwaltungsgericht Ansbach (VG) hat die Klage des Marktes Flachslanden abgewiesen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Rechtsaufassung des VG im Oktober 2010 bestätigt. Das Gericht beruft sich auf eine sog. „auflösende Bedingung“ im Bewilligungsbescheid. Die Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags findet voraussichtlich am 26.01.2011 statt. Erster Bürgermeister Henninger hofft dort auf Verständnis für die Lage Flachslandens.
g) Partnerschaft mit Cornil und Sainte Fortunade, Department Corrèze im Limousin
Nach anderthalb Jahren Vorbereitung wurden die Partnerschaftsurkunden am 25.09.2010 unterzeichnet. Erster Bürgermeister Henninger bedankt sich bei allen Beteiligten des Marktgemeinderats sowie des Bezirks Mittelfranken. Sein Dank gilt außerdem der Fränkischen Landzeitung für die hervorragende Berichterstattung. Er freut sich besonders auf die Gegenzeichnung der Partnerschaftsurkunden und den Besuch anlässlich des Gauschützenfests Anfang Oktober.
h) Baugebiet Wolfsgruben
Wegen des sehr schleppenden Verkaufs der Grundstücke sollte 2011 über weitere Maßnahmen zur besseren Vermarktung beraten werden. Dies konnte im vergangenen Jahr leider nicht erreicht werden.
i) Anschaffung eines gebrauchten RW 1 für die FF Flachslanden
Der Kauf eines gebrauchten RW gemäß Beschluss des Marktgemeinderats vom 06.04.2010 zum Preis von 21.000.- € verbessert die Leistungsfähigkeit der FF Flachslanden bei technischen Hilfeleistungen. Der Feuerwehrverein hat 6.900.- € zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen beigesteuert.
j) Eröffnung einer Kinderkrippe im Kindergarten
Sinkende Kinderzahlen hätten zum Kindergartenjahr 2010/2011die Schließung einer Gruppe im Kindergarten zur Folge gehabt. Wegen der im vergangenen Jahr noch mög-lichen sehr hohen Förderung für den Umbau zu einer Kinderkrippe wurde diese Bau-maßnahme im Frühjahr beschlossen und unter hohem Zeitdruck bis zum Beginn des Kindergartenjahres am 01.09. noch umgesetzt. Alle Beteiligten trugen maßgeblich zur zeitgerechten Ausführung bei.
k) Neuer Betriebsträgervertrag mit der Ev.- Luth. Kirchengemeinde (Kindergarten)
Nach längeren Verhandlungen konnte im November ein neuer Vertrag abgeschlossen werden. Der Markt Flachslanden muss ab 01.01.2011 das gesamte Defizit tragen, bekommt dafür aber erstmals ein Mitspracherecht bei allen wichtigen Entscheidungen. Ein Kindergartenausschuss wurde zu diesem Zweck gebildet.
l) Neuer Geschäftsleitender Beamter
Nach sorgfältiger Prüfung wurde zum 01.01.2011 Herr Mayerlen als neuer Geschäftsleitender Beamter eingestellt. Erster Bürgermeister Henninger wünscht Herrn Mayer-len einen guten Beginn und hofft auf gute Zusammenarbeit. Er nutzt die Gelegenheit, dem früheren Geschäftsleiter Manfred Michl noch einmal für rund 30 Jahre Mitarbeit zu danken.
m) Danksagungen
Erster Bürgermeister Henninger bedankt sich für die gute Zusammenarbeit bei den Mitgliedern des Marktgemeinderats, allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Gemeinde sowie seinen beiden Stellvertretern Frieder Schmidt und Stefan Möbus.
Mit den besten Wünschen für das Jahr 2011 schließt Erster Bürgermeister Henninger die Sitzung des Marktgemeinderats.
Flachslanden, 25.01.2011
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: Bgm. Hans Henninger