1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger
a. Bauvorhaben Helena Kowaltschuk/Ralph Ackermann
Auf dem FlSt.Nr. 1165/1, Gemarkung Flachslanden OT Rosenbach, soll ein Einfamilienhaus mit Garage errichtet werden. Erster Bürgermeister Henninger zeigt den Lageplan, die Ansichten des Gebäudes sowie Pläne der einzelnen Geschosse des geplanten Hauses. Die Bauplanmappe wird zur Ansicht herumgereicht. Der Marktgemeinderat wünscht keine Aussprache.
Beschluss:
(einstimmig)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
b. Bauvorhaben Armin Hornig
Im bestehenden landwirtschaftlichen Anwesen Rosenbach 1, 91604 Flachslanden, FlSt.Nr. 986, Gemarkung Flachslanden OT Rosenbach soll eine eingeschossige Wohnung in einen Stall eingebaut werden. Erster Bürgermeister Henninger zeigt den Lageplan, die Ansichten der Wohnung sowie Pläne der geplanten Wohnung. Die Bauplanmappe wird zur Ansicht herumgereicht. Der Marktgemeinderat wünscht keine Aussprache
Beschluss:
(12 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
Marktgemeinderat Roland Hornig nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
c. Bauvorhaben Thorsten Lehmann
Im bestehenden Anwesen Wippenau 9, 91604 Flachslanden, FlSt.Nr. 1248/3, Gemarkung Flachslanden, soll in eine Garage ein Physiotherapieraum eingebaut werden (Nutzungsänderung). Erster Bürgermeister Henninger zeigt den Lageplan, die Ansichten des Anwesens sowie Pläne des geplanten Physiotherapieraums. Die Bauplanmappe wird zur Ansicht herumgereicht. Der Marktgemeinderat wünscht keine Aussprache
Beschluss:
(einstimmig)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
2. Beschluss des Verwaltungshaushalts 2011
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger
Die Mitglieder des Marktgemeinderats haben den Entwurf des Verwaltungshaushalts in der Fassung vom 14.03.2011 sowie das Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.02.2011 erhalten. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in der Sitzung am 22.02.2011 den Entwurf des Verwaltungshaushalts begutachtet.
Der Ansatz für die Gewerbesteuerumlage wird von 72.000,- € auf 50.000,- € gesenkt. Dadurch erhöht sich die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in gleicher Höhe.
Der erwartete Anteil an der Einkommensteuer sinkt 2011 im Vergleich zu 2010 um 7.487,- €. 2010 kam dem Markt Flachslanden eine Beteiligung an der Einkommensteuer in Höhe von 784.137,- € zu. Die erwartete Schlüsselzuweisung verringert sich 2011 im Vergleich zu 2010 um 109.968. 2010 erhielt der Markt Flachslanden eine Schlüsselzuweisung von 638.248,- €. Hinsichtlich der Gewerbesteuer werden 75.000,- € mehr erwartet als 2010. Im Vorjahr wurden hierfür 150.000,- € angesetzt. Die Kreisumlage erhöht sich 2011 um 44.185,- €. 2010 wurden hierfür 683.815,- € veranschlagt. Im Ergebnis sinken die Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2011 um 166.328,- €., während die Ausgaben im Verwaltungshaushalt um 20.704,- € steigen. Es stehen daher im Verwaltungshaushalt rund 187.000,- € weniger zur Verfügung. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt reduziert sich von 362.460,- € (2010) auf 279.554,- € (2011).Im Vermögenshaushalt stehen daher rund 83.000,- € weniger zur Verfügung. Für Zinsen sind 2011 130.000,- € aufzubringen. 2010 beliefen sich die Zinsen auf 149.000,- €.
Der Marktgemeinderat wünscht keine Aussprache.
Beschluss:
(einstimmig)
Dem Verwaltungshaushalt in der vorgelegten Fassung vom 14.03.2011 wird zugestimmt.
3. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
OT-Versammlung Virnsberg 08.02.2011
Die Abschaltung des Stromnetzes seitens der N-ERGIE und der Ausfall des D2 Netzes führte zu Schäden. Eine Schadensangelegenheit wird von der N-ERGIE bearbeitet. Die Wasserhärte und andere Werte betreffend das Wasser wurden im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht. Es wurde angeregt, ein entsprechendes Schild an der Engstelle Engerer/Ev. Gemeindehaus in Flachslanden anzubringen.
OT-Versammlung Sondernohe 15.02.2011
In Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Christofori soll der Badeweiher instandgesetzt werden.
OT-Versammlung Neustetten 20.02.2011
Während des Winters wurde Bushaltestelle offenbar unzureichend geräumt. Wie es scheint wurde zuerst vom Maschinenring gestreut und danach von der Gemeinde geräumt. Der genaue Sachverhalt ist unklar. Der Graben vom Modellflugplatz nach Schmalnbühl ist zu bzw. ausgeschwemmt. .Die Straße von Schmalnbühl nach Hankligen soll bevorzugt saniert werden. Wegen der notwendigen Instandsetzung des Kriegerdenkmals wurde Erich Rupp um Hilfe gebeten. Für die Bauschuttdeponie Boxau wurde von einem Landwirt Aushubmaterial angeboten. Mögliche Windkraftstandorte lösten eine Diskussion aus. Beklagt wurde unterschiedlicher Wasserdruck in Hainklingen sowie ein ausgeschwemmter Flurbereinigungsweg in Buch.
Aussprache:
Marktgemeinderat Ehemann hält das Kriegerdenkmal in Neustetten für weniger baufällig als angenommen. Nach kurzer Debatte wird entschieden, Erich Rupp (Neustetten) in dieser Angelegenheit noch einmal anzusprechen.
OT-Versammlung Kettenhöfstetten 21.02.2011
Eine mangelhafte Instandsetzung an einem Gehsteig wurde zwischenzeitlich behoben. In Birkenfels ist eine Wendemöglichkeit für den Schulbus zu schaffen. Der Weg von Ruppersdorf zur Ebenhofstraße soll befestigt und in den Feuerlöschteich Kettenhöfstetten eine Leiter eingebaut werden.
Bürgerversammlung Flachslanden 24.02.2011
Für VHS Kurse in der Schule wurde ein größerer Raum gewünscht. Die Sanierung der Mehrzweckhalle sowie die Parkplatzsituation in der Rosenbacher Str. wurden thematisiert. Eine ausreichende Menge Streusalz sollte mit langfristigen Verträgen sichergestellt werden. Der Marktgemeinderat prüft die Anschaffung eines weiteren Salzsilos. Die Schaffung einer Tempo 30 Zone in der Schulstraße wurde vorgeschlagen. Dagegen regte sich Widerspruch. Für die möglicherweise notwendig werdende Ausbesserung des Bodens im Gerätehaus der FF Flachslanden, der gleichzeitig die Decke über den Schießständen des Schützenheims bildet, wurden 2011 finanzielle Mittel bereitgestellt. Unzureichende Pflege der Obstbäume aus den Flurbereinigungspflanzungen wurde moniert.
Aussprache:
Innerhalb des Marktgemeinderats wurden Stimmen laut, die einen unzulänglichen Pflegezustand öffentlicher Grundflächen festgestellt haben. Um hier Abhilfe zu schaffen, sollte vorhandenes Personal entsprechend qualifiziert oder fremde Hilfe geholt werden. Denkbar ist weiterhin, die Anwohner gegen eine Aufwandsentschädigung mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Besprechung mit dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach (WWA) am 09.03.2011
Die Abwasserentsorgung der Gemeinden Colmberg, Lehrberg, Geslau, Windelsbach, Oberdachstetten und Flachslanden könnte mittels Anschluss an die Kläranlage Ansbach oder mittels Zweckverbänden sichergestellt werden. Das WWA wird einen Vorschlag für eine entsprechende Studie unterbreiten. Der Anschluss an die Kläranlage Ansbach wird im Marktgemeinderat distanziert gesehen.
Fortschreibung des Regionalplans Westmittelfranken Kapitel B III (neu) Soziale und kulturelle Infrastruktur.
Das Heilige Grab Virnsberg wurde in die Reihe der zu erhaltenden und nach Möglichkeit auszubauenden Spezialmuseen aufgenommen.
Überarbeitung der gemeindlichen Homepage
Rainer Imschloß, der die Homepage betreut, hat schon Vorschläge eingereicht. Aus dem Marktgemeinderat sollten sich Mitglieder zur Mitarbeit bereit erklären.
Kindergartenbegehung am 01.03.2011
Das Protokoll der Begehung am 01.03.2011 samt Bildern wird ausführlich vorgestellt. Malerarbeiten in den Gruppenräumen sowie die Ausbesserung von Schäden an Spielgeräten und Fenstern werden ausgeführt. Zum Schutz vor Verschmutzungen wird im Eingangsbereich zwischen Türöffner und Lichtschalter eine Multiplexplatte angebracht.
Kinderkrippe
Wegen voller Auslastung der Kinderkrippe wurde die Aufnahme eines Kindes abgelehnt. Über eine Erweiterung der Kinderkrippe ist nachzudenken. Eine Prüfung des Bedarfs wird in die Wege geleitet. Zuschüsse werden bis 2013 gezahlt.
Tanztee
In der Mehrzeckhalle wird unter Leitung des früheren Bürgermeisters von Burgoberbach Peter Schalk am 05.04.2011 zum Tanztee geladen.
Aussprache
Marktgemeinderat Ehemann weist auf eine Geruchsbelästigung aus dem Kanal „Kohlenplatte“ hin. Nach Auskunft des Ersten Bürgermeisters Henninger könnte die Ursache hierfür ein schadhafter Kompressor im Pumpwerk Unterrosenbach sein, der seit ca. drei Wochen wieder ordnungsgemäß arbeitet. Lt. Marktgemeinderat Ehemann ist der Geruch allerdings erst in den letzten Tagen aufgefallen.
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2011 – öffentlicher Teil
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände. .
Beschluss:
(einstimmig)
Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 14.02.2011 – öffentlicher Teil.
Flachslanden, 18.04.2011
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: Bgm. Hans Henninger