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Bürgerversammlung und Ortsteilversammlungen 2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

normalerweise würden im Februar und März die vier Ortsteilversammlungen in Kettenhöfstetten, Neustetten, Sondernohe und Virnsberg stattfinden und anschließend die offizielle Bürgerversammlung in Flachslanden. Aufgrund der immer noch anhaltenden Corona-Pandemie können die Versammlungen derzeit nicht stattfinden. Aktuell wurde im Bayerischen Landtag der Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie von den Regierungsfraktionen eingebracht. Danach wird die Pflicht zum Abhalten der Bürgerversammlung nach Art. 18 GO für 2021 ausgesetzt. Allerdings muss die Bürgerversammlung für 2021 dann bis spätestens 31. März 2022 nachgeholt werden. Falls es die Pandemielage zulässt, wird die Bürgerversammlung und evtl. auch die Ortsteilversammlungen 2021 zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt. Wir werden uns dabei an den rechtlichen Vorgaben und den Absprachen mit dem Landratsamt orientieren.

Hans Henninger 1. Bürgermeister

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