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Gemeinderatssitzung vom 03.02.2014 - öffentlicher Teil

1.      Baupläne

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Bauvorhaben Sandra und Andreas Albrecht, Oberdachstetten     
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1922, Gem. Flachslanden     

Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.     

Beschluss: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.   


2.      Verlegung Kreisstraße AN 21 – Auftragserteilung zur Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen 

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Prokopczuk/Herr Platzöder:   

Die N-ERGIE hat zwei Angebote betreffend die Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet Kellerfeld/Kreisstraße AN 21 abgegeben:          

Natriumdampflampen: 14.150,29 €    
LED-Leuchten: 19.116,16 €    

Die genannten Preise beinhalten die Lieferung und Bau der Leuchten inkl. Umsatzsteuer. Die Kosten des Komplettservices verringern sich bei Verwendung von LED-Leuchten von derzeit rund 21,- €/Jahr/Leuchte auf rund 15,- €/Jahr/Leuchte. Die Auswechslung des Leuchtkörpers ist allerdings in einem Komplettservicevertrag für LED-Leuchten nicht enthalten. Nach Ablauf der Garantiezeit für LED-Leuchten werden Leuchtkörper nur gegen Kostenerstattung getauscht. Nach den Erfahrungen der N-ERGIE sind 2011 drei von 101 installierten Leuchten ausgefallen, 2012 zehn von 562 und 2013 acht von 408. Die Ausfallrate beträgt demnach zwischen 2 % und 3 % pro Jahr, wobei sich die Ausfälle fast immer in der Garantiezeit ereigneten. Ursache hierfür ist jeweils der sog. Treiber gewesen. Die N-ERGIE achtet bei der Auswahl der Hersteller von LED-Leuchten auf deren fachliche Geeignetheit. LED-Leuchten finden seit 2009 Verwendung. Es findet eine ständige Fortentwicklung statt.         

Die angebotenen Natriumdampflampen kosten – gemessen an einer Nutzungsdauer von 24 Jahren – insgesamt 33.889,86 € (Betriebs- und Investitionskosten). Die angebotenen LED-Leuchten kosten – gemessen an einer Nutzungsdauer von 24 Jahren – insgesamt 28.638,56 € (Betriebs- und Investitionskosten).   Das Angebot „LED-Leuchte“ ist daher wirtschaftlicher als das Angebot „Natriumdampfleuchte“.           

Beschluss: 9-Ja-Stimmen:1-Nein-Stimme:      

Das Angebot der N-ERGIE betreffend LED-Leuchten für das Gewerbegebiet Kellerfeld/Kreisstraße AN 21 wird angenommen. Die N-ERGIE wird beauftragt, weitere Leuchten an der bestehenden Straße „Im Kellerfeld“ in südlicher Richtung zu planen.


3.      Erneuerbare Energie – Bericht über den Sachstand der Planung des Neuen Wärmenetzes Flachslanden     

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Bisher sind 118 Vorverträge eingegangen. Ein Bürger hat die Abgabe zweier weiterer Vorverträge angekündigt. Erster Bürgermeister Henninger hält die Errichtung des Wärmenetzes für machbar. Das Ingenieurbüro Schirmer stellt die neue Berechnung dem Arbeitskreis Wärmenetz am Freitag, dem 07.02.2014, vor.  


4.      Freiwillige Feuerwehr – Bestätigung des gewählten Kommandanten der FFW Neustetten       

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Die Freiwillige Feuerwehr Neustetten hat am 24.01.2014 Hans Reuter erneut zum Kommandanten gewählt. Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG bedarf der gewählte Kommandant der Bestätigung des Markts Flachslanden im Einvernehmen mit dem Kreisbrandrat. Versagungsgründe gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 2 BayFwG sind nicht bekannt.   

Beschluss: einstimmig   

Der Marktgemeinderat bestätigt Herrn Hans Reuter vorbehaltlich des Einvernehmens des Kreisbrandrats als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neustetten.


5.      Bekanntgaben/Sonstiges           

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Verlegung der KR AN 21:
       

Die Arbeit am Bau des Oberflächenwasserkanals wird planmäßig fortgeführt.          

Verlegung der Wasserleitungen Gewerbegebiet Kellerfeld/Friedhof Rosenbacher Straße:

Die Arbeiten an der Verlegung der Wasserleitung Gewerbegebiet Kellerfeld haben begonnen. Die Arbeiten an der Verlegung der Wasserleitung Friedhof Rosenbacher Straße beginnen demnächst. Beide Aufträge werden zeitgleich erledigt.           

Baugebiet Wolfsgruben; Weitere Erschließung

Die Erschließungsplanung ist gemäß Beschluss des Marktgemeinderats vom 14.01.2014 überarbeitet worden. Die Breite der Straße ist verringert worden. Auf die Pflasterung eines Teils der Flächen wurde verzichtet. Die Kontrollschächte der Kanalhausanschlüsse werden nicht hergestellt.  


6.      Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2014– öffentlicher Teil  


Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.   

Beschluss: einstimmig   

TOP 2 Bebauungsplan Wolfsgruben – Planung für die restliche Erschließung des BA I“ wird wie folgt geändert:     

„Diese Kostenaufstellung berücksichtigt nicht die Ersparnis, die sich ergibt, wenn auf die Kontrollschächte der Kanalhausanschlüsse und Pflasterarbeiten verzichtet und die Fahrbahnbreite auf 4,25 m verschmälert wird. Durch diese Maßnahmen verringern sich die Kosten um ca. 70.000,00 €. Nach einem Beschluss des Marktgemeinderats wird die Planung überarbeitet. Die Ausschreibung wird vorbereitet. Die Vergabe ist im März 2014 vorgesehen.

Beschluss: einstimmig   

Der Planung (Kanal und Straße) wird unter folgender Maßgabe zugestimmt:

Die im Plan als Pflasterfläche gekennzeichnete Fläche im Norden und Osten (im Plan braun gekennzeichnet) wird in Asphalt ausgeführt. Die Länge der im Norden geplanten Stichstraße wird auf acht Meter begrenzt. Die Fahrbahnbreite wird auf 4,25 m verringert. Auf die Herstellung der Kontrollschächte der Kanalhausanschlüsse wird verzichtet.“ 

Im Übrigen wird die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 14.01.2014 – öffentlicher Teil – genehmigt.           


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Baugebiet Wolfsgruben; Weitere Erschließung