1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Es sind keine Baupläne eingegangen. Beratung und Beschlussfassung über diesen TOP entfallen daher.
2. Landschaftspflegeflächen der Gemeinde – Vorstellung und Beschluss des aktuellen Pflegekonzepts
Berichterstatter: Michael Körber, Landschaftspflegeverband Mittelfranken:
Der für den Markt Flachslanden zuständige Mitarbeiter des Landschaftspflegeverbands Mittelfranken Michael Körber stellt den Landschaftspflegeverband vor. In kurzen Umrissen werden erläutert die Grundprinzipien, die Mitglieder, die Tätigkeitsfelder, die Finanzierung, die Zusammenarbeit mit Landwirten, insbesondere bei Heckenpflege, Entbuschungen, Pflanzungen sowie Mäharbeiten und Beweidung.
Berichterstatter: Marktgemeinderat Ulrich Meßlinger:
Der Markt Flachslanden hat im Zuge der Flurbereinigung 200 Einzelflächen erhalten. 2002 beschloss der Marktgemeinderat ein Pflegekonzept. 2011 sind auf 23 ha Fläche Pflegemaßnahmen vorgesehen. Die heuer zu pflegende Flächen werden anhand einer Karte und Bildern aufgelistet. Gegliedert werden diese Flächen in hochwertige Gebiete, artenreiche Wiesen und Flächen mit großem Entwicklungspotential sowie weitere Flächen. Außerdem werden die mitwirkenden Landwirte namentlich benannt.
Berichterstatter: Michael Körber, Landschaftspflegeverband Mittelfranken:
Die Kalkulation der Kosten beruht auf Durchschnittswerten, die abhängig von der zu pflegenden Fläche und den damit verbunden Erschwernissen ermittelt wurden. Abgerechnet wird der tatsächliche Aufwand. Grundlage hierfür sind die Stundensätze des Maschinenrings. In der Regel bleiben die tatsächlichen Kosten unter den kalkulierten Kosten. Die Gemeinde, die eine landschaftspflegerische Maßnahme durchführt, bekommt einen Zuschuss in Höhe von 75%. Die Gemeinde hat einen Eigenanteil von 25% zu tragen. Die Kostenschätzung 2011 ohne die Flächen Rohrweiher und Stöckfeld beläuft sich auf 13.600,. €. Aus den Töpfen der EU, des Freistaats Bayern sowie des Bezirks Mittelfranken sind 10.200,. € zu erwarten, so dass dem Markt Flachslanden 2011 ein Eigenanteil von 3.400,. € verbleibt. Wegen der besonderen Wertigkeit der Flächen Rohrweiher und Stöckfeld werden gesonderte Anträge zur Förderung gestellt. Ggf. werden hierfür höhere Zuschüsse gezahlt.
Erster Bürgermeister Henninger ergänzt, dass in den Jahren 2008 – 2010 durchschnittlich 3.500,. € Eigenanteil für Landschaftspflegemaßnahmen aufgewendet wurden. Die finanziellen Mittel stehen im Haushalt bereit.
Der Marktgemeinderat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
3. Gemeindestraßen – Beschluss über das Sanierungsprogramm 2011
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Für den Marktgemeinderat bestand am 29.04.2011 Gelegenheit, Straßen, die mit einer sog. Oberflächenbehandlung instandgesetzt wurden, im Landkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim zu besichtigen. Die Gemeindestraßen des Marktes Flachslanden, die zur Sanierung anstehen, wurden auch in Augenschein genommen. Auf einer Übersichtskarte wurden die zu sanierenden Straßen dargestellt. Im Haushalt 2011 sind hierfür 240.000,- € bereitgestellt.
Herr Horwath von b-a-u Ingenieurgesellschaft mbH in Ansbach beschreibt die Verfahren (Vollausbau, Trag-/Deckschicht, Oberflächenbehandlung), die zur Reparatur der Straßen in Betracht kommen. Folgende Strecken sind nach den Feststellungen von Ingenieur Horwath vordringlich sanierungsbedürftig und sanierungsfähig:
Wippenau – Berglein (keine Oberflächenbehandlung mehr möglich)
Sondernohe – Esbach
Neustetten – Lockenmühle
Flachslanden – Oberrosenbach
Virnsberg – Kemmathen
Oberrosenbach – Unterrosenbach
Schmalnbühl – Hainklingen
Im Marktgemeinderat wird über die einzelnen Vorhaben debattiert, was das Verfahren der Sanierung anbelangt, den Zeitpunkt und weitergehende als bisher vorgestellte Maßnahmen. Außerdem werden bisher nicht ins Gespräch gebrachte Verfahren wie das sog. „Kaltrecycling“ ins Gespräch gebracht.
Beschluss:
(einstimig)
Die Gemeindestraßen werden gemäß der Tabelle saniert. Für die Strecke Wippenau – Berglein ist auszuschreiben für das Verfahren „Trag-/Deckschicht“ und für das Verfahren „Kaltrecycling“. Die Sanierung der Strecke Schmalnbühl – Hainklingen wird für das Jahr 2012 vorbehaltlich der Finanzierung vordringlich eingeplant. Die Strecke Virnsberg – Kemmathen wird für 2012 unter Hinzunahme des Gehsteigs geplant.
Im Einzelnen:
Wippenau-Berglein, 90.000 € (Trag/Deckschicht)
Sondernohe-Esbach, 43.000 € (Oberflächenbehandlung)
Neustetten-Lockenmühle, 42.000 € (Oberflächenbehandlung)
Flachslanden-Oberrosenbach, 25.000 € (Oberflächenbehandlung)
Oberrosenbach-Unterrosenbach, 27.000 € (Oberflächenbehandlung)
Gesamt 227.000 €.
4. Antrag auf Niederlegung des Ehrenamts als Gemeinderat
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Marktgemeinderat Hubert Bodächtel hat beantragt, das Ehrenamt des Marktgemeinderatmitglieds niederzulegen. Er begründet diesen Wunsch mit beruflichen Verpflichtungen. Bodächtel verliest den Wortlaut einer E-Mail vom 28.04.2011 an den Ersten Bürgermeister Henninger, in der die Beweggründe aufgelistet sind. Die rechtliche Prüfung durch die Verwaltung ergab keine Hinderungsgründe.
Beschluss:
(12 – Ja Stimmen 0 - Nein Stimmen)
Marktgemeinderat Hubert Bodächtel darf das Ehrenamt des Marktgemeinderats mit Ende der Sitzung des Marktgemeinderats am 03.05.2011 niederlegen.
Marktgemeinderat Hubert Bodächtel nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
5. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Ergebnis der Prüfung der Wasserversorgung am 08.04.2011 nach der TrinkwasserVO durch das Landratsamt Ansbach - Gesundheitsamt
Es gibt keine nennenswerten Beanstandungen zu verzeichnen. Die Anforderungen nach der TrinkwasserVO werden eingehalten. Oxidierte Eisenteile im Hochbehälter Wippenau sollen ausgetauscht werden. Um die Lichtschächte des Hochbehälters Wippenau sowie um die Wasserversorgung Virnsberg herum soll zur Verbesserung des Wasserablaufs Erdreich aufgeschüttet werden.
Entwurf des Lärmaktionsplans an der Haupteisenbahnlinie Würzburg – Treuchtlingen
Die Regierung von Mittelfranken hat vorab den Entwurf des Lärmaktionsplans zugesandt. Im Ergebnis wird der Ist-Zustand beschrieben. Die Öffentlichkeit soll formell noch beteiligt werden.
Gauschießen 2011
Der Marktgemeinderat ist zur Eröffnung des Gauschießens am 13.05.2011 um 19.00 Uhr im Schützenhaus vom Schützenverein Flachslanden eingeladen.
Sanierung der Grundschule/Umbau eines Teils der Grundschule zum Rathaus:
Die Bauarbeiten beginnen ab dem 09.05.2011
Nächste Sitzung des Bauausschusses
Der Bauausschuss kommt am 10.05.2011 zusammen.
6. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.04.2011 – öffentlicher Teil
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände. .
Beschluss:
(einstimmig)
Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 19.04.2011 – öffentlicher Teil.
Flachslanden, 01.06.2011
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: 1. Bgm. Hans Henninger