1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV Ernst und Betti Imschloß, Marktplatz 4, 91604 Flachslanden
Bau einer Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 1449, Gemarkung Flachslanden
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt.
Beschluss: (14-Ja-Stimmen:0-Nein-Stimmen)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Einwände werden nicht erhoben.
Marktgemeinderätin Imschloß nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
BV Ernst und Betti Imschloß, Marktplatz 4, 91604 Flachslanden
Bau eines überdachten Freßplatzes an einen bestehenden Milchviehstall auf dem Grundstück FlNr. 1449, Gemarkung Flachslanden
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt.
Beschluss: (14-Ja-Stimmen:0-Nein-Stimmen)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Einwände werden nicht erhoben.
Marktgemeinderätin Imschloß nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
BV Hans und Christa Eder, Kellern 1, 91604 Flachslanden
Bau einer Garage an eine bestehende Garage auf dem Grundstück FlNr. 1708, Gemarkung Flachslanden
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt.
Beschluss: (einstimmig)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Einwände werden nicht erhoben.
2. Bestätigung der gewählten Feuerwehrkommandanten und Stellvertreter
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Freiwillige Feuerwehr Flachslanden hat am 20.01.2012 im Rahmen der Dienstversammlung sowohl den Feuerwehrkommandanten als auch den stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt.
Feuerwehrkommandant: Stephan Kraheberger
Stellv. Feuerwehrkommandant: Lorenz Mayerlen
Die Freiwillige Feuerwehr Neustetten (Markt Flachslanden) hat am 27.01.2012 im Rahmen der Dienstversammlung den stellv. Feuerwehrkommandanten gewählt.
Stellv. Feuerwehrkommandant: Martin Scherb
Nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG bedürfen die Gewählten der Bestätigung durch die Gemeinde im Einvernehmen mit dem Kreisbrandrat. Der Kreisbrandrat hat seine Stellungnahme noch nicht abgegeben.
Beschluss: (einstimmig)
Der Marktgemeinderat bestätigt die genannten Personen in ihrer Funktion als Feuerwehrkommandant bzw. als stellv. Feuerwehrkommandant vorbehaltlich des Einvernehmens des Kreisbrandrats
3. Anschaffung einer EDV-Anlage für die Grundschule
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Im Zug der Sanierung der Grundschule wurden Angebote der Fa. LivingData und der Fa. Schmidt, Burgoberbach betreffend der Ausstattung des EDV-Fachraums eingeholt. Diese Angebote lagen als Tischvorlage bereit. Statt sechs Arbeitsplätzen sollen acht Arbeitsplätze eingerichtet werden. Dadurch könnten auch EDV-Kurse in der Grundschule Flachslanden von der VHS Außenstelle Flachslanden angeboten werden.
Erster Bürgermeister Henninger empfiehlt, die Konfiguration mit acht Arbeitsplätzen anzuschaffen. Anstelle der 19“-Bildschirme (Einzelpreis 109,- € netto) könnten 22“-Bildschirme (Einzelpreis 125,21 € netto) gekauft werden. Der Kaufpreis für einen Schwarz-Weiß-Drucker liegt 42,01 € unter dem Kaufpreis eines Farbdruckers. Eine zweckgebundene Spende (Ausstattung des EDV-Raums Grundschule) erhielt der Markt Flachslanden im Jahr 2009 von den Eltern der Schüler in Höhe von 5.000,- €.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden nimmt das Angebot der Fa. Schmidt GmbH, Burgoberbach, vom 08.02.2012, Nr. 20120063, zum Preis von 12.026,01 € an. Statt Bildschirmen im Format 19‘‘ werden Bildschirme im Format 22‘‘ bestellt.
4. Beitritt des Marktes Flachslanden zur IG Moststraße
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Zweiter Bürgermeister Kirschbaum und Erster Bürgermeister Henninger nahmen an der Mitgliederversammlung der IG Moststraße am 01.02.2012 teil.
Der Markt Flachslanden wurde neben dem Markt Schopfloch, der Gemeinde Burk, dem Markt Absberg (Lkr. Weißenburg-Gunzenhausen) und der Gemeinde Kreßberg (Lkr. Schwäbisch Hall) in die IG Moststraße aufgenommen. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 500,- €. Die vielfältigen Chancen, die eine Mitgliedschaft bietet, sollten genutzt werden. Informationen über die IG Moststraße wurden mit der Sitzungseinladung ausgehändigt. Die IG Moststraße wird anhand einer Präsentation ausführlich vorgestellt. Marktgemeinderat Meßlinger steuert weitere Ausführungen bei. Bezüglich des Für und Wider eines Beitritts werden im Marktgemeinderat die Argumente ausgetauscht.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden tritt der IG Moststraße mit Wirkung vom 01.02.2012 bei.
5. Wasserschaden Bauhof/Feuerwehrgerätehaus Flachslanden
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Wie in der Sitzung am 13.12.2011 berichtet ist im o.g. Gebäude wegen eines Wasserrohrbruchs ein Schaden in Höhe von 24.772,84 € entstanden (Kostenschätzung Architekturbüro Hirsch inkl. der Architektenleistung). Im Hinblick auf den verbesserungswürdigen baulichen Zustand des Gebäudes wurde über eine pauschale Entschädigung mit dem Versicherer verhandelt. Der Versicherer ist lt. mündlicher Mitteilung vom 23.01.2012 grundsätzlich bereit ist, eine pauschale Entschädigung zu in Höhe von 15.000,- € zu zahlen. Eine schriftliche Zusage steht noch aus. Wird diese pauschale Entschädigung angenommen, sollte zeitnah beraten werden, wie mit dem Gebäude weiter verfahren werden soll. Eine Ortsbesichtigung im April 2012 ist geplant.
Der Marktgemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
6. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Unterbringung von Obdachlosen:
Ein leerstehendes Haus im OT Neustetten kann der Markt Flachslanden als Unterkunft für Obdachlose mieten. Ein Angebot zum Abschluss eines Mietvertrags ist bei der Verwaltung eingegangen. Die Unterbringung in Wohncontainern erübrigt sich.
Sanierung der Gehsteige und der Fahrbahn in der Bad Windsheimer Straße:
Das Staatliche Bauamt Ansbach plant 2012 die Deckensanierung der Staatsstraße 2253 zwischen Wippenau und Flachslanden. Würde diese Erneuerung der Fahrbahndecke bis zur Pfarrstraße ausgeweitet werden, könnten auf Kosten des Markts Flachslanden die Gehsteige auch saniert werden. Grundsätzlich werden hierfür Zuschüsse gezahlt. Voraus-setzung ist eine Mindestinvestition von 120.000 €. Derzeit finden entsprechende Gespräche statt.
DSL-Versorgung OT Sondernohe/Markt Obernzenn:
Am Donnerstag, 16.02.2012, findet zu diesem Thema eine Besprechung bei der Regierung von Mittelfranken statt.
Einladung zur Verabschiedung von Feuerwehrkommandant Frieder Schmidt am 24.03.2012:
Die schriftliche Einladung wurde ausgehändigt.
Partnerschaftsverein Flachslanden-Cornil/Sainte-Fortunade:
Eine Fahrt nach Frankreich am Himmelfahrtswochenende (17.-20.05.2012) findet statt. Eine schriftliche Einladung wurde ausgehändigt. Die Partnerschaft zwischen Colmberg und Aubazine rückt näher.
Abschluss Veranstaltung Flurbereinigung TG Kettenhöfstetten/Borsbach:
Berichterstatter: Zweiter Bürgermeister Kirschbaum:
Zweiter Bürgermeister Kirschbaum stellt die Ergebnisse vor. Geld, das nicht gebraucht wurde, fand beispielsweise Verwendung für den Ausbau des Weges zwischen dem OT Ruppersdorf und der Ebenhofstraße (OT Neustetten).
Waldflächen im OT Sondernohe:
Berichterstatter: Zweiter Bürgermeister Kirschbaum:
Im OT Sondernohe befindet sich am östlichen Ortsrand ein zusammenhängendes Wald-stück. Das Grundstück ist auf 26 Eigentümer aufgeteilt. Die Grundstücke umfassen oft-mals nur wenige Quadratmeter. Es sind Bestrebungen im Gange, eine Art „Waldflurbereinigung“ durchzuführen mit Unterstützung eines Mitarbeiters der Forstverwaltung. Marktgemeinderat Luschmann wirft ein, dass an die Bewertung der Grundstücke gewisse Vor-gaben zu stellen sind.
Weitere Renaturierungsmaßnahmen:
Marktgemeinderat Meßlinger gibt bekannt, dass die tatsächlichen Kosten der Renaturierung des Weihergrabens unter den veranschlagten Kosten geblieben sind. Daher sollte geprüft werden, ob weitere Flächen in die Renaturierung einbezogen werden. In Betracht kommen:
FlNr. 995/1 Gemarkung Neustetten
FlNr. 1203 östlich Borsbach
FlNr. 1982 Beckengraben/Friedhof
FlNr. 1462 westlich Kettenhöfstetten (Kläranlage Kettenhöfstetten)
FlNr. 1454 westliche Kettenhöfstetten (Kläranlage Flachslanden)
Die Gestaltungsvorschläge werden anhand von Plänen gezeigt und erläutert.
Marktgemeinderat Luschmann weist darauf hin, dass diese Renaturierungen im Rahmen sog. Ausgleichsmaßnahmen bezahlt werden könnten. Nach Ansicht Marktgemeinderats Meßlinger sind die genannten Flächen zu klein, um dort eine behördlicherseits verlangte Ausgleichsmaßnahme durchführen zu können. Marktgemeinderat Meßlinger bittet den Landschaftspflegeverband um Kalkulation der Kosten. Danach wird nochmals beraten.
7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 03.01.2012 und 16.01.2012 –öffentlicher Teil
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzungen des Marktgemeinderats vom 03.01.2012 und 16.01.2012 – öffentlicher Teil – wird genehmigt