1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV Helga Büttner, Kettenhöfstetten 16; Erhöhung des bestehenden Garagengebäudes wegen Einbau von Sektionaltoren
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.
Beschluss: (einstimmig)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
2. Kindertagesstätte Groß und Klein – Errichtung des Anbaus für die zweite Krippengruppe – Vorstellung der Varianten und Beschluss über die Planung
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Architekt Stefan Hirsch:
Die neue Kinderkrippe wird in einen neu zu erstellenden Anbau an den vorhandenen Kindergarten entstehen. Der Teil des Gebäudes, in dem sich die Wohnungen und die Garage befinden, wird abgerissen. An dieser Stelle wird der Anbau errichtet. Gemäß vorgestelltem Grundriss beinhaltet der Anbau einen Ruheraum, zwei Abstellräume, Sanitärraum mit Wickeltisch und die Krippe im engeren Sinn. Diese Krippe weist nach der Planung eine Fläche von 42,32 qm auf. Die für diese Krippe notwendige Mindestgröße von 42 qm ist daher eingehalten. Bestehende Höhenunterschiede im Gelände werden durch Treppen im Inneren und einen Aufgang außen ausgeglichen.
Folgende Dachvarianten stehen zur Wahl:
- Flachdach
- Pultdach
- versetztes Pultdach
- Satteldach
Architekt Hirsch räumt dem Flachdach den Vorrang ein. Über die zur Wahl stehenden Dachformen wird ausgiebig beraten. Die Dachform „Flachdach“ stößt zum Teil auf wenig Gegenliebe.
Erster Bürgermeister Henninger stellt die zur Wahl stehenden Dachformen zur Abstimmung:
Flachdach: 7 Ja-Stimmen
Pultdach: 0 Ja-Stimmen
Satteldach: 6 Ja-Stimmen
Versetztes Pultdach: 2 Ja-Stimmen
Ergebnis:
Das versetzte Pultdach und das Pultdach sind als Dachform durchgefallen. Anschließend stellt Erster Bürgermeister Henninger die verbliebenen Dachformen zur Abstimmung:
Flachdach: 7 Ja-Stimmen
Satteldach (mit Überstand): 8 Ja-Stimmen
Beschluss:
Das Satteldach (mit Überstand) wird als Dachform gewählt.
Die Größe der Fenster im Anbau gibt Anlass zu weiterer Debatte. Die im Anbau zur Straßenseite vorgesehenen kleinen Fenster finden keine volle Zustimmung.
Beschluss: (einstimmig)
Die Höhe der Fenster im Anbau zur Straßenseite soll mindestens 75 cm betragen.
Die Fassade wird mit farbigen Fassadenplatten gestaltet. Die Ausführung in grüner Farbe wird vom Architekten Hirsch bevorzugt. Daneben kann die Fassade in Blau-, oder Rot/Orange- oder Lila- oder Brauntönen gehalten werden. Eine bunte Mischung aus verschiedenen Farben steht auch zur Disposition. Die unterschiedlichen Farbgestaltungen werden gezeigt.
Beschluss: (13-Ja-Stimmen:2-Nein-Stimmen)
Die Entscheidung betreffend die farbliche Gestaltung der Fassade wird dem Kindergartenausschuss übertragen.
Gemäß Kostenschätzung sind für den Anbau mit Flachdach 510.000,- € inkl. USt. aufzuwenden. In der Summe sind die Kosten für den Abbruch, das Bauwerk, die technische Ausrüstung, die Außenanlagen, die Ausstattung und die Baunebenkosten enthalten. Die Höhe der Zuwendung beläuft sich auf etwa 80% der Kosten. Der Markt Flachslanden muss zwischen 100.000,- € und 110.000,- € aus eigenen Mitteln beisteuern.
Die Kosten für den Anbau mit Satteldach betragen ca. 470.000,- €. Die o.g. Gewerke sind enthalten.
3. Ortsrecht – Anpassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Der Entwurf der Satzung wurde mit der Sitzungseinladung ausgehändigt.
Beschluss: (einstimmig)
Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger des Marktes Flachslanden wird in der am 22.10.2012 vorgelegten Form neu erlassen.
4. Feuerwehrbeschaffungen – Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft für Beschaffungen von Endgeräten für den BOS-Digitalfunk
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Landkreise Ansbach, Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim sowie die Stadt Ansbach wollen die Beschaffung von Endgeräten für den BOS-Digitalfunk gemeinsam organisieren. Dadurch sollen die Beschaffungskosten, die auf die jeweilige Gemeinde entfallen, reduziert werden. Weitere Vorteile sind in einer für alle Teilnehmer gleichen Ausbildung und einheitlicher Nutzbarkeit zu sehen. Der Markt Flachslanden ist aufgefordert, bis 15.11.2012 mitzuteilen, ob er der Einkaufsgemeinschaft beitritt. Eine Liste mit den förderfähigen Geräten (Handfunkgeräte fest eingebaute Fahrzeugfunkgeräte) wurde zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte kann sich über einen Zeitraum von drei Jahren erstrecken.
Kosten:
Ca. 20.200,- € für Handfunkgeräte und fest eingebaute Fahrzeugfunkgeräte
Ca. 5.000,- € für den Einbau in die Feuerwehrfahrzeuge (FF Flachslanden, FF Neustetten, FF Virnsberg)
Gesamt: ca. 25.200,- €
Die Höhe der Förderung beträgt voraussichtlich 40 % der Anschaffungskosten: Die Kosten des Einbaus (ca. 1.000,- € pro Fahrzeug) trägt allein die Gemeinde. Die genannten Preise sind bereits um die Förderung gekürzt. Nach Einschätzung des Landratsamts könnten sich die Preise um 10 bis 20 % verringern. Zusätzliche Geräte können auf Wunsch der Feuerwehr gekauft werden, müssen aber vom jeweiligen Feuerwehrverein finanziert werden.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden tritt der Einkaufsgemeinschaft der Landkreise Ansbach, Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim sowie der Stadt Ansbach für Beschaffungen von Endgeräten für den BOS-Digitalfunk bei. Der vorgeschlagenen Liste für die Anzahl und Arten der BOS-Endgeräte wird zugestimmt. Evtl. zusätzlich von den Feuerwehren gewünschte weitere Endgeräte können mitbeschafft werden, wenn die Finanzierung von den Feuerwehrvereinen übernommen wird.
5. Abwasseranlagen – Sanierungsmaßnahmen (Unterhalt) in der Kläranlage Borsbach
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Im Rahmen der Wartung wurde festgestellt, dass Antriebskränze und Lager ausgetauscht sowie ein elektronischer Sanftanlauf eingebaut werden müssen. Nach Prüfung des vorliegenden Angebots der Fa. Scholz & Partner GmbH vom 06.07.2012 zum Preis von 4.795,22 € inkl. USt. vom Ingenieurbüro Christofori ergibt sich, dass das Angebot angenommen werden kann. Das Ingenieurbüro empfiehlt, die Reparatur von der Fa. Scholz & Partner GmbH ausführen zu lassen, da die Anlage von diesem Hersteller stammt.
Beschluss: (14-Ja-Stimmen:1-Nein-Stimme)
Das Angebot der Fa. Dr. Scholz und Partner zur Unterhaltssanierung der Kläranlage Borsbach vom 06.07.2012 wird in der vorgelegten Form angenommen.
6. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Wärmenetz Flachslanden:
Bis zum Stichtag 10.10.2012 wurden insgesamt 166 ausgefüllte Erhebungsbögen bei der Gemeindeverwaltung abgegeben. Weitere Fragebögen wurden möglicherweise direkt zur EBA GmbH Triesdorf gesandt. 86 Befragte haben Interesse an einem Anschluss bekundet, 65 Befragte sind unschlüssig und 17 Befragte zeigen kein Interesse. Die Anzahl sollte für die Errichtung eines Wärmenetzes auf jeden Fall ausreichen. Die EBA GmbH wertet die Erhebungsbögen aus und plant anhand des Ergebnisses die möglichen Varianten der Anlage. Interessierte und Unschlüssige werden über die Möglichkeit und die Konditionen eines Anschlusses in Kenntnis gesetzt. Die Öffentlichkeit wird auch weiter informiert.
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung:
Pflasterung der Wege im Friedhof an der Rosenbacher Str.:
Den Zuschlag erhielt ein Betrieb aus Lehrberg zum Preis von 47.768,09 € inkl. USt. (günstigster Bieter). Die Arbeit beginnt – abhängig vom Wetter – im November 2012 oder Frühjahr 2013.
Verlegung der Wasserleitung im Bereich des Friedhofs an der Rosenbacher Str.:
Wegen Überschreitens der gemäß Kostenschätzung ermittelten Summe wurde die Ausschreibung aufgehoben. Die Maßnahme soll im Dezember 2012 erneut öffentlich ausgeschrieben werden. Die Kostenschätzung ergab Kosten von 80.000,- €, der günstigste Bieter bewegte sich bei 105.342,07 €.
Asphaltierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Schmalnbühl und Hainklingen:
Den Zuschlag erhielt ein Betrieb aus Röttingen zum Preis von 165.372,66 € inkl. USt. (günstigster Bieter). Dieses Angebot liegt etwa 28.000,- € unter der Kostenschätzung von 193.000,- €. Der ürsprünglich für den 22.10.2012 vorgesehene Beginn der Arbeit wurde auf den 29.10.2012 verschoben.
Grundschule Flachslanden:
Nach Mitteilung der Regierung von Mittelfranken ist beabsichtigt, die „Volksschule Flachslanden (Grundschule) in „Grundschule Flachslanden“ umzubenennen. Die Gemeinden erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme bis 15.11.2012. Auf eine Stellungnahme wird verzichtet.
Weihnachtsmarkt 2012:
Der Weihnachtsmarkt findet am 15.12.2012 von 15.00 Uhr – 22.00 Uhr vor dem Feuerwehrhaus statt. Die Buden sollen von 15.00 Uhr – 20.00 Uhr offen halten. Erstmals ist der TSV Flachslanden vertreten. Der Weihnachtsmarkt soll auf Wunsch der beteiligten Vereine künftig in die Pfarrstraße verlagert werden. Wegen der derzeitigen Baustelle dort wird erst im Jahr 2013 der Weihnachtsmarkt in die Pfarrstraße verlegt. 2013 kommen die beteiligten Vereine zu einer weiteren Besprechung zusammen.
Jahresabschluss der „Neue Energie Markt Flachslanden UG (haftungsbeschränkt)“:
Der Jahresabschluss wurde erstellt. Es ist zu entscheiden, ob die Beratung und die Beschlussfassung in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen werden oder ob sich der Marktgemeinderat dieser Angelegenheit annimmt.
Beschluss: (einstimmig)
Über den Jahresabschluss der „Neue Energie Markt Flachslanden UG (haftungsbeschränkt)“ wird im Marktgemeinderat beraten und beschlossen.
7. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.09.2012 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 25.09.2012 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.