1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV: Errichtung einer Reithalle auf dem Grundstück FlNr. 659, OT Kemmathen, Markt Flachslanden
Bauherr: Horst Gall, Kemmathen 3, 91604 Flachslanden
Das Vorhaben wird anhand von Plänen und Zeichnungen vorgestellt.
Beschluss:
(einstimmig)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass der Zugang zur Reithalle von dem Anwesen Kemmathen 3 (Reiterhof) über das Grundstück FlNr. 630/1 an der nordöstlichen Seite der Reithalle eingerichtet wird.
BV: Errichtung eines Bürogebäudes auf dem Grundstück FlNr. 531/7, Markt Flachslanden
Bauherr: Anja Hornig, Rosenbach 5a, 91604 Flachslanden
Das Vorhaben wird anhand von Plänen und Zeichnungen vorgestellt.
Beschluss:
(13 Ja-Stimmen:0 Nein-Stimmen)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass die für die Umsetzung der Baumaßnahme erforderliche Änderung des Zuschnitts des Baugrundstücks vollzogen werden kann.
Marktgemeinderat Hornig nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
2. Auftragsvergabe Baumaßnahmen Sanierung der Gemeindestraßen
Berichterstatter: b-a-u Ingenieurgesellschaft mbH, Herr Horwath:
Acht Betriebe wurden zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, sechs davon reichten Angebote ein. Ein Angebot wurde zu spät abgegeben, ein Zweiter gab kein Angebot ab.
Die Submission fand am 25.07.2011 statt. Der Vergabevorschlag und die zugehörigen Anlagen wurden ausführlich erläutert.
Beschluss:
(einstimmig)
Ein Teilabschnitt des westlichen Weges von Ruppersdorf nach Neustetten wird auf einer Länge von ca. 150 m mit einer Asphalttragdeckschicht versehen.
Beschluss:
(einstimmig)
Die Fa. Ernst Hähnlein Bau-GmbH, Feuchtwangen, wird mit der Straßensanierung einschließlich eines Teilabschnitts des westlichen Weges von Ruppersdorf nach Neustetten auf einer Länge von ca. 150 m beauftragt.
Erster Bürgermeister Henninger ergänzt, dass die Straßenbankette abzufräsen sind. Die Kosten betragen ca. 3.000.- €. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind vorhanden.
Der Verband für ländliche Entwicklung macht ein Angebot über die Organisation von Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen und Wegen, in dem die Fräsarbeiten an Banketten und die Unterhaltung der Flurbereinigungswege enthalten ist.
- Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Erweiterung der Biogasanlage Brachbach“ des Marktes Obernzenn – Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Geplant sind eine Siloplatte und ein weiteres Substratlager. Eine Erhöhung der elektrischen Leistung folgt daraus nicht. Das Anhörungsschreiben sowie der Plan wurden mit der Sitzungseinladung übersandt. Der Marktgemeinderat äußert Bedenken im Hinblick auf einen u.U. im Raum stehenden Ausbau der elektrischen Leistung der Biogasanlage. Ein solcher Ausbau würde nicht mitgetragen. Erster Bürgermeister Henninger sieht dagegen keine Beeinträchtigung der Belange des Markts Flachslanden.
Beschluss:
(13 Ja-Stimmen:1 Nein-Stimmen)
Gegen die Erweiterung der Biogasanlage Brachbach in der vorgelegten Form werden keine Einwendungen erhoben. Auf die Bedenken hinsichtlich des Ausbaus der elektrischen Leistung ist in der Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange hinzuweisen. - Lärmaktionsplan nach § 47 BImSchG für den Markt Flachslanden. Stellungnahme der Gemeinde
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Die Regierung von Mittelfranken bearbeitet zur Zeit einen sog. Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken. Der Entwurf des Lärmaktionsplans wurde in Auszügen vorgestellt. Im Gemeindegebiet betrifft das insbesondere die Anwohner von Unterrosenbach und Kellern. Auf Anregung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 13.07.2011 wurde eine Stellungnahme hierzu verfasst. Der Marktgemeinderat möge diese Stellungnahme per Beschluss unterstützen.
Beschluss:
(einstimmig)
Der Markt Flachslanden unterstützt die Stellungnahme der Einwohner der Ortsteile Unterrosenbach und Kellern zur Lärmaktionsplanung für Orte an Haupteisenbahnstrecken. Wir bitten um die zeitnahe Umsetzung folgender Maßnahmen:
§ Den Einsatz lärmarmer Fahrzeuge
§ Die schalltechnische Optimierung der Gleise und des Gleisbettes
Bau von niedrigen Gabionen-Schallschutzwänden bis 1,5 m Höhe. Höhere Lärmschutzwände werden aus optischen Gründen nicht befürwortet.
§ Die Bezuschussung von passiven Schallschutzmaßnahmen (Lärmschutzfenster etc.)
- Feststellung der Jahresrechnungen 2009 und 2010 und Beschluss über die Entlastung
Berichterstatter Herr Mayerlen:
Die Berichte über die örtliche Rechnungsprüfung 2009 und 2010 werden vorgestellt. Der Rechnungsprüfungsausschuss kam am 18.07.2011 zusammen. Festgestellte Unstimmigkeiten bei der HHSt. 7500.1100 (Gebühreneinnahmen Friedhof) betreffend das Jahr 2009 wurden bereinigt. Im übrigen wurden keine Unstimmigkeiten konstatiert.
Die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsjahre 2009 und 2010 – getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt – wurden in komprimierter Form vorgestellt.
Beschluss:
(einstimmig)
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnungen für die Jahre 2009 und 2010 wie in den Anlagen Jahresrechnung 2009 und Jahresrechnung 2010 dargestellt fest und nimmt die Prüfungsergebnisse und die Erledigung der Prüfungsfeststellungen zur Kenntnis. Der Verwaltung wird die Entlastung für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 erteilt. - Änderung der Satzung über Aufwendungsersatz der gemeindlichen Feuerwehren
Berichterstatter Herr Mayerlen:
Die Satzung sowie die Gegenüberstellung alte und neue Pauschalsätze wurden zusammen mit der Einladung übersandt. Die neuen Pauschalsätze wurden unter Hinweis auf das Muster des Bayerischen Gemeindetags erläutert.
Beschluss:
(12 – Ja-Stimmen:2 – Nein-Stimmen)
Der Marktgemeinderat beschließt die Anpassung des Pauschalsätzeverzeichnisses wie von der Verwaltung vorgeschlagen mit Wirkung vom 01.09.2011. - Information über den Stand der Baumaßnahme Sanierung der Grundschule und Umbau als Rathaus
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Das Protokoll der Sitzung des Bauauschusses vom 19.07.2011 wird präsentiert. Der Marktgemeinderat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis. - Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens:
Die Ev. Kirchengemeinde hat die Zustimmung zur kostenlosen Nutzung des Daches des Kindergartens für eine Photovoltaikanlage signalisiert, wenn die Gemeinde notwendige Dachsanierungen übernimmt. Ein Treffen in dieser Sache findet am 27.07.2011 statt.
Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gerätehauses der FFW Virnsberg:
Dort könnte gleichfalls eine PV-Anlage gebaut werden.
Schulbushaltestelle Birkenfels:
Der Schulbus darf rückwärts fahren, um wenden zu können, wenn im Bus eine Rückfahrkamera installiert und eine zusätzliche Straßenlaterne errichtet wird.
Aufstellung eines Toilettenwagens zur Kirchweih:
Zweiter Bürgermeister Schmidt holte Angebote ein. Die Kosten belaufen sich auf rund 500,- € inkl. MWSt. für die Benutzung von Freitag bis Montag. Allerdings fehlt ein geeigneter Standplatz. Des weiteren ist ungeklärt, wer die Reinigung übernimmt.
Unterstellhäuschen auf Grillplatz unterhalb des Beachvolleyballfelds:
Die Kosten für die Zimmererarbeiten übernimmt die Fa. Hornig. Ziegel stellt die Fa. Lederer zur Verfügung. Die übrigen Arbeiten erledigen die Beschäftigten des gemeindlichen Bauhofs.
Urlaubsbedingte Abwesenheit des Ersten Bürgermeisters:
Der Erste Bürgermeister befindet sich vom 03.08. – 23.08.2011 im Urlaub. Deshalb spricht er das Thema Kirchweihsitzung des Gemeinderats an. Es müsse entschieden werden, ob eine offizielle Sitzung stattfindet. Im letzten Jahr erschienen nur acht Gemeinderäte. Dritter Bürgermeister Möbus schlägt vor, dass sich der Gemeinderat ohne förmliche Tagesordnung zur sog. Kirchweihsitzung trifft. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
NorA-Windkraftanlagen:
Vier Anbieter von Projektierungsleistungen und Geschäftsführung für Bürgerwindkraftanlagen wurden um Abgabe von Angeboten bis zum 30.07.2011 gebeten. Die Angebote sollen zwei Windkraftanlagen an bis zu fünf alternativen Standorten beinhalten. Nach Ende der Sommerferien wird die Angelegenheit in den Gemeinderäten beraten.
NorA-Energienutzungskonzept:
Das Amt für ländliche Entwicklung bezuschusst ein Gutachten des Ing. Büros Prof. Dr. Martina Klärle, 97990 Weikersheim, das das Potential für erneuerbare Energien der NorA auslotet. Das Angebot des Ing. Büros wird kurz vorgestellt.
Angebot für Wegepflege des Verbands für ländliche Entwicklung:
Wie beim Gewässerzweckverband gibt es ein Angebot zur Wegepflege. Dieses Angebot wird angefordert. Zunächst sollte der Auftrag zum Abfräsen der Bankette im Zuge der Straßensanierungen erteilt werden. - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.07.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat hat keine Einwände.
Beschluss:
(einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 12.07.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.