1. Baupläne
a) Bauvorhaben: Anja Hornig, Rosenbach 5 a;
Errichtung eines Bürogebäudes im Gewerbegebiet Kellerfeld – geänderte Planung.
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt, da ohne Planvorlage keine Abstimmung erfolgen kann. Bürgermeister Henninger berichtet, dass der Bauplan bereits dem Landratsamt vorliegt und somit das Genehmigungsverfahren vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats bereits im Laufen ist. Es war leider nicht möglich, kurzfristig eine weitere Ausfertigung des Bauplans zu erhalten.
b) Bauvorhaben: Angela und Matthias Bader, Obere Steingasse 4, 91611 Lehrberg;
Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Wolfsgruben 26.
Das Bauvorhaben unterliegt dem Genehmigungsfreistellungsverfahren. Der Bauplan muss deshalb nicht dem Landratsamt vorgelegt werden.
Beschluss: (einstimmig)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
2. Abschluss einer Vereinbarung über die Organisation von Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen und Wegen mit dem Verband für Ländliche Entwicklung
Der Verband für Ländliche Entwicklung hat eine Vereinbarung über die Organisation von Unterhaltsmaßnahmen an Straßen und Wegen vorgelegt. Die Vereinbarung beinhaltet die Übernahme von Planung, Ausschreibung, Bauüberwachung und Abrechnung der Unterhaltsmaßnahmen für gemeindliche Straßen und Wege durch den Verband für Ländliche Entwicklung gegen eine Aufwandsvergütung von 9 % der Kosten. Hauptsächlich betrifft dies den Unterhalt der Flurbereinigungswege, wobei Aufwendungen für die Pflege der Feldwege zur Hälfte von den Jagdgenossenschaften getragen werden.
Die Vereinbarung stellt eine qualifizierte und kostengünstige Wege- und Bankettpflege sicher. Derzeit unterstützt der Verband für Ländliche Entwicklung bereits Sanierungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen Neustetten-Lockenmühle, Flachslanden-Oberrosenbach, Oberrosenbach-Unterrosenbach und Sondernohe-Esbach durch das Organisieren des Abfräsens der Bankette und des Wiederherstellens der Entwässerungsgräben, deshalb sollte der Vertrag rückwirkend zum 01.08.2011 geschlossen werden. Die Ausführung von Sanierungsmaßnahmen ist grundsätzlich mit der Gemeinde abzusprechen. Das Entfernen von Durchlässen wird generell nur nach vorheriger Rücksprache mit dem Grundstückseigentümer erfolgen.
Gemeinderat Kirschbaum gibt zu Bedenken, dass hier die Allgemeinheit für Schäden an Feldwegen, die durch landwirtschaftliche Maschinen verursacht werden, aufkommen muss. Daraufhin erinnert Gemeinderat Hein an das Grundsteueraufkommen der Landwirte.
Beschluss: (einstimmig)
Der Gemeinderat stimmt der Vereinbarung mit dem Verband für Ländliche Entwicklung über die Organisation von Unterhaltsmaßnahmen an Straßen und Wegen in der vorgeleg-ten Form zu. Der Vertrag wird rückwirkend zum 01.08.2011 geschlossen.
3. Abschluss eines Vertrags über eine ganzheitliche Potenzialanalyse für erneuerbare Energien der NorA-Gemeinden mit dem Ingenieurbüro Prof. Dr. Klärle
Das Angebot von Frau Prof. Dr. Klärle wurde in der letzten Sitzung schon kurz vorgestellt. Die Potenzialanalyse bietet die Möglichkeit, auf Grundlage bereits vorhandener Ge-obasisdaten (GIS) schnell, effizient und exakt zu berechnen, wie viel Strom aus Wind, Sonne, Biomasse und Wasser auf der Fläche einer Gemeinde bzw. Kommunalen Allianz erzeugt werden kann. Die Ergebnisse können als Planungsgrundlage dienen.
Die notwendigen Basisdaten liegen flächendeckend vor. Es müssen keine neuen Eingangsdaten erhoben werden. Die Berechnung erfolgt für jede einzelne Gemeinde.
Ein eigens entwickelter Online-Rechner erlaubt es Bürgermeistern, Gemeinderatsmitgliedern und der Bevölkerung, das Ergebnis der Potenzialanalyse als Grundlage ihrer energie-politischen Entscheidungen zu nutzen. Durch einen sogenannten „Mobilisierungsfaktor“ kann jede Gemeinde am Online-Rechner ihren gewünschten Energie-Mix selbst zusammenstellen und auswählen, welchen Anteil des Potenzials sie tatsächlich nutzen will.
Die Kosten betragen nach dem Honorarangebot inkl. 5 % Nebenkosten und Mehrwert-steuer 36.085,56 €. Nach Abzug von 60 % Förderung durch das Amt für Ländliche Ent-wicklung verbleiben 14.434,22 €. Die Aufteilung richtet sich nach dem Einwohnerschlüs-sel der NorA-Gemeinden. Auf den Markt Flachslanden entfallen ca. 21 %, somit ca. 3.000,-- €.
Gemeinderat Meßlinger reagiert zurückhaltend, da es sich um fiktive Berechnungen handelt. Das Computerprogramm ist sicherlich für die weitere Arbeit von Vorteil, enthält aber keine Daten, die z. B. für Genehmigungen herangezogen werden können.
Beschluss: (12 Ja-Stimmen:1 Nein-Stimme)
Der Gemeinderat beschließt, das Angebot des Ingenieurbüros Prof. Dr. Klärle über einen Vertrag für eine ganzheitliche Potenzialanalyse für erneuerbare Energien für die NorA-Gemeinden anzunehmen.
4. 15. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Kapitel B V 8 (neu) 3.1 Erneuerbare Energien – Windkraft und Sonnenenergienutzung
Der Regionale Planungsverband hat erneut einen Entwurf zur Änderung des Regional-plans bezüglich Windkraft- und Sonnenenergienutzung zugesandt. Das Ausschlusskriteri-um -Landschaftsschutzgebiet bzw. Naturpark-Schutzzone- aus den Festsetzungen des Re-gionalplans ist immer noch Bestandteil. Der Gemeinderat hat sich bereits am 19.04.2011 mit dieser Thematik auseinandergesetzt und bekräftigt nochmals seinen damaligen Be-schluss der folgende Punkte enthält:
- Wegen des aktuellen flächenhaften Ausschlusses der Landschaftsschutzgebiete bzw. Naturpark-Schutzzonen werden weite Teile der Region 8 wie z. B. auch der Markt Flachslanden von der sinnvollen Nutzung der Windkraft ausgeschlossen.
- Problematisch sehen wir besonders die Tatsache, dass es sehr viele Gemeinden und Gebiete betrifft, die weitaus bessere Voraussetzungen für die Windkraftnutzung mitbringen als Gebiete außerhalb der Naturparke.
- Alle relevanten politischen Kräfte in Bayern (CSU, SPD, FW, GRÜNE) sprechen sich mittlerweile für den Ausbau der Windenergie aus.
- Wir fordern ein Ende des Ausschlusses vieler Gemeinden der Region 8 von der sinnvollen Nutzung der Windkraft gegen deren Willen und ein Selbstentscheidungsrecht der Gemeinden.
- Auch ländliche Gemeinden in den Naturparken sollten die Chance erhalten, alle Arten von erneuerbaren Energien zu nutzen, wenn dies von Gemeinde und Bevölkerung befürwortet wird.
Beschluss: (12 Ja-Stimmen:1 Nein-Stimme)
Der Gemeinderat lehnt die 15. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfran-ken (8); Kapitel B V 8 (neu) 3.1 Erneuerbare Energien – Windkraft und Sonnenenergienutzung ab, da in den Ausschlusskriterien sowohl für die Nutzung von Windenergie als auch die Nutzung von Sonnenenergie immer noch die Landschafts-schutzgebiete enthalten sind. Dieses Ausschlusskriterium ist in dieser pauschalen Form nicht mehr zeitgemäß und verhindert die Umsetzung der Energiewende in unserer Region.
5. Errichtung von PV-Anlagen auf dem Dach des Kindergartens und des Feuerwehrgerätehauses Virnsberg durch die Neue Energie Markt Flachslanden UG (haftungsbeschränkt)
Die Voraussetzungen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen sind im zweiten Halbjahr 2011 sehr günstig. Es sind Planungen vorhanden auf dem Dach des Kindergartens und auf dem Dach des Feuerwehrhauses in Virnsberg eine Photovoltaikanlage zu errichten. Wobei die Eignung des Dachs des Feuerwehrhauses in Virnsberg noch geprüft werden muss.
Wie in der letzten Sitzung bekannt gegeben, hat die evangelische Kirchengemeinde die Zustimmung zur kostenlosen Nutzung des Dachs des Kindergartens erteilt.
Eine Besprechung mit der Firma Hornig, der Firma Neumeier und Architekt Hirsch hat jedoch ergeben, dass vor der Montage einer Photovoltaikanlage das Kindergartendach saniert werden muss. Nach einer Berechnung von Architekt Hirsch würden Kosten in Höhe von ca. 24.000,-- € entstehen.
Bürgermeister Henninger hat auf Grundlage eines Angebots der Fa. Hornig über 115.308,26 € brutto, der kalkulierten Sanierungskosten für das Kindergartendach, Finanzierungskosten und der zu erwartenden Einspeisevergütung eine Wirtschaftlichkeitsbe-rechnung aufgestellt, wonach sich ein Überschuss in Höhe von ca. 74.519,50 € errechnet. Eine Berechung für eine Anlage auf dem Feuerwehrgerätehaus Virnsberg liegt noch nicht vor. Es kann aber mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Wirtschaftlichkeit gegeben ist.
Nach kurzer Diskussion über die Schäden am Kindergarten wird Bürgermeister Henninger beauftragt, Architekt Hirsch mit der Ausarbeitung möglicher Alternativen der Dachsanierung zu betrauen. Des Weiteren ist noch zu klären, ob Bürgermeister Henninger die Ausschreibung der Photovoltaikanlage selbst übernimmt oder dies unter Hinzuziehung eines Projektanten erfolgen soll.
In der heutigen Sitzung wird vorerst ein Grundsatzbeschluss gefasst. Die endgültige Entscheidung wird bei Vorliegen des Ausschreibungsergebnisses und der anderen Voraussetzungen (Dachsanierung und Finanzierung) getroffen.
Beschluss: (11 Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen)
Der Gemeinderat beschließt, auf dem Dach des Kindergartens und des Feuerwehrgerätehauses Virnsberg durch die Neue Energie Markt Flachslanden UG (haftungsbeschränkt) Photovoltaikanlagen errichten zu lassen.
6. Festwochenende zur Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunden mit Cornil und Sainte Fortunade – Information und Besprechung über den Ablauf und voraussichtliche Kosten
Bürgermeister Henninger informiert über das bevorstehende Festwochenende zur Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunden mit Cornil und Sainte Fortunade vom 30.09.2011 bis 02.10.2011. Es werden 51 Gäste erwartet.
Folgender Ablauf des Festwochenendes ist geplant:
Freitag, 30.09.2011: Ca. 19.00 Uhr Ankunft der Gäste mit anschließender Begrüßung in der Mehrzweckhalle.
Samstag, 01.10.2011: 09.30 Uhr Abfahrt nach Ansbach zur Stadtführung. Parallel findet ein Treffen der Vorsitzenden der Partnerschaftsvereine mit Flachsländer Vereinsvorständen statt.
10.00 Uhr Stadtführung in Ansbach.
13.00 Uhr Mittagessen in der Mehrzweckhalle.
14.30 Uhr Festakt zur Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde, musikalisch umrahmt vom Gesangverein Flachslanden und der Blaskapelle Virnsberg, mit anschließendem Umtrunk. Es werden zahlreiche Ehrengäste erwartet.
20.00 Uhr Besuch des Oktoberfests.
Sonntag, 02.10.2011: Vormittag zur freien Verfügung.
13.00 Uhr Teilnahme am Gauschützenumzug und am Gauschützenfest.
18.30 Uhr Festabend im Gasthof Rose.
Montag, 03.10.2011: Ca. 8.00 Uhr Abfahrt der Gäste.
Das Festwochenende verursacht voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 4.653,-- €. Der im Haushalt vorgesehene Betrag von 3.000,-- € wird dadurch überschritten. Im kommenden Jahr ist dafür jedoch eine deutliche Unterschreitung des Haushaltsansatzes zu erwarten.
Bürgermeister Henninger bittet die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte um vollzähliges Erscheinen zum Festakt anlässlich der Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde. Es folgt eine offizielle Einladung vom Partnerschaftsverein. Des Weiteren wird der Gemeinderat eingeladen, an der Begrüßung der französischen Gäste am Freitag in der Mehrzweckhalle teilzunehmen. Auch hier folgt noch eine Einladung von Bürgermeister Henninger.
7. Zuteilung einer Anschrift für das neue Rathaus – Benennung des Platzes vor dem Rathaus
Das neue Rathaus soll Anfang Oktober bezugsfertig sein. Die Gemeindeverwaltung erhält demzufolge eine neue Anschrift. Bürgermeister Henninger schlägt vor, aus Anlass der Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde den Platz vor dem Rathaus in „Place de la Corrèze (Platz der Corrèze bzw. Corrèze-Platz) oder Place du Limousin (Limousin-Platz) zu benennen. Seiner Meinung nach wäre es eine schöne Geste für unsere französischen Partnergemeinden. Die Anschrift der Schule lautet weiterhin Schulstraße 2.
Unsere Partnergemeinden haben zur Erinnerung an die Unterzeichung der Partnerschaftsurkunde jeweils einen Baum gepflanzt. Theoretisch ist dies auch möglich, müsste aber im Schulgarten erfolgen, da vor dem Rathaus kein Platz vorhanden ist.
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass es erhebliche Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben einer französischen Straßenbezeichnung geben könnte und spricht sich gegen diesen Vorschlag aus. Bürgermeister Henninger zieht daraufhin den Antrag zurück. Es besteht die Möglichkeit, wenn nach einiger Zeit die Partnerschaft gefestigt ist, eventuell einen französischen Straßennamen in einem Neubaugebiet zu vergeben. Aus Anlass der Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde wird nun im Garten der Schule ein Baum gepflanzt.
8. Information über den Stand der Baumaßnahme Sanierung der Grundschule und Umbau als Rathaus
Bürgermeister Henninger erläutert anhand der Niederschrift der letzten Bauausschusssitzung vom 20.08.2011 die einzelnen Punkte. Die Renovierungsarbeiten an der Schule werden bis Schulbeginn abgeschlossen sein.
9. Bekanntgaben/Sonstiges
a) Bürgermeister Henninger informiert den Gemeinderat über die Einweihung des Beachvolleyballfeldes am 10.09.2011. Vorsehen ist folgender Ablauf:
15.00 Uhr Einweihungsfeier mit Bedanken bei den freiwilligen Helfern und Sponsoren.
Anschließend Ausspielen des Dorfpokals.
17.00 Uhr Einlagenspiel einer Bürgermeistermannschaft.
Alle ehrenamtlichen Helfer sollen eine Anerkennung im Verhältnis der geleisteten Arbeitsstunden erhalten. Wobei Willy Imschloß und Hans Heidingsfelder aufgrund ihres großen persönlichen Einsatzes bevorzugt behandelt werden.
Des Weiteren fragt Bürgermeister Henninger an, ob Gemeinderatsmitglieder mit einer eigenen Mannschaft teilnehmen möchten.
b) Der Schlussbescheid des Wasserwirtschaftsamts Ansbach für die Förderung der Abwasseranlage Flachslanden, BA 16, Unterrosenbach ist eingegangen. Der Markt Flachslanden erhält einen Zuschuss in Höhe von 234.135,50 €. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Architekt Hirsch dafür Sorge zu tragen hat, dass bis September alle Handwerkerrechnungen, betreffend Sanierung der Schule, vorzuliegen haben, um die Förderung nicht zu gefährden.
c) Weitere Gespräche zum Thema NorA-Windkraftanlagen sind unmittelbar nach Ende der Ferien geplant. Es ist ein Gremium aus den Gemeinderäten der NorA-Gemeinden zu bilden um gemeinsame Entscheidungen treffen zu können.
d) Zweiter Bürgermeister Schmidt verliest ein Schreiben, wonach er Antrag auf Entlassung als zweiter Bürgermeister und Gemeinderat aus beruflichen und persönlichen Gründen stellt. In der nächsten Sitzung wird der Gemeinderat über den Antrag entscheiden.
e) Bürgermeister Henninger berichtet, dass mit den geplanten Straßensanierungsmaßnahmen diese Woche begonnen wurde. Folgende Gemeindestraßen sind betroffen: Flachslanden – Rosenbach, Sondernohe – Esbach, Neustetten – Lockenmühle, Wippenau – Berglein. Die Bürger dieser Ortsteile werden über Verkehrsbehinderungen informiert.
f) Gemeinderätin Guggenberger (Vorsitzende des Partnerschaftsvereins Flachslanden – Cornil/Sainte-Fortunade e. V.) fragt an, ob noch jemand Übernachtungsmöglichkeiten für die Gäste aus Frankreich zur Verfügung stellen kann.
10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.07.2011 – öffentlicher Teil
Die Anwesenheitsliste der Niederschrift ist zu vervollständigen. Es fehlen die Gemeinderäte Hein, Kirschbaum, Möbus und Rossel. Das Abstimmungsergebnis bei Tagesordnungspunkt 3 ist in 13 : 1 zu berichtigen.
Beschluss: (einstimmig)
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift vom 26.07.2011 – öffentlicher Teil mit den o.g. Änderungen