1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen worden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Erste Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
2. Verleihung der Marktmedaille
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Herrn Martin Meßlinger wird in Anerkennung seiner Verdienste um das Gemeinwohl die Marktmedaille gemäß § 2 Abs. 3 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen verliehen. Erster Bürgermeister Henninger fasst die wesentlichen Aspekte, die den Marktgemeinderat bewogen haben, Herrn Meßlinger auszuzeichnen, zusammen:
35 Jahre Tätigkeit als Organist der Kirchengemeinde Flachslanden
(1949 – 1984)
Leitung des Kinderchors der Kirchengemeinde
(1949 – 1974)
Gründung und Leitung des liturgischen Chors der Kirchengemeinde
(ca. 1990 – 1995 und seit 2005)
Gründungsmitglied und Schriftführer der Tennisabteilung des TSV Flachslanden
Gründungsmitglied des Heimatvereins Flachslanden (1991)
20 Jahre lang Redaktion des Heftes „Allerhand aus unserer Gmaa“
Redaktion des Buches „Flachslanden und seine Ortsteile im Dritten Reich“
Langjährige aktive Mitgliedschaft im Gesangverein Flachslanden, zwei Jahre lang Chorleitung
Erster Bürgermeister Henninger bedankt sich noch einmal bei Herrn Meßlinger für die Leistungen für das Gemeinwohl und übergibt die Marktmedaille (Silbermünze, Ag 999, geprägt, mit Gravur) sowie ein Urkunde.
3. Sportlerehrung für das Jahr 2013
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Herr Felix Strauß (Schützenverein Virnsberg) erhält gemäß § 5 Abs. 1 Satzung über Ehrung und Auszeichnungen für den dritten Platz bei der Bayerischen Meisterschaft im Sommerbiathlon die Sportlermedaille in Silber.
Erster Bürgermeister Henninger fasst die Voraussetzungen für die Verleihung der Sportmedaillen zusammen, gratuliert zum großen Erfolg und übergibt die Sportmedaille (Edelmetall, versilbert, mit Gravur) sowie ein Urkunde.
4. Breitbandförderung – Abschluss eines Vertrags über fachliche Begleitung und Durchführung im Breitbandförderprogramm
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Langer:
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat ein neues Förderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt (Juli 2014). Der Markt Flachslanden erhält demnach eine Förderung in Höhe von 90 % bei einer Fördersumme von 860.000,00 €, die bei interkommunaler Zusammenarbeit auf 910.000,00 € steigen kann. Gemäß Empfehlung des Ministeriums soll eine fundierte Grundlagenplanung (Masterplan) für eine flächendeckende Breitbandversorgung durchgeführt werden, um verbindliche und belastbare Informationen für alle Verfahrensschritte im Förderprogramm zu erarbeiten sowie den gezielten Einsatz (Kosten/Nutzen) der Finanzmittel bei der Festlegung der Fördergebiete sicherzustellen. Hierfür wird die Hilfe eines entsprechenden Dienstleisters benötigt. Die Nachbargemeinden Rügland und Weihenzell sowie der Markt Dietenhofen haben bereits die Breitbandberatung Bayern GmbH beauftragt, die ein günstiges Gesamtangebot für die NorA-Gemeinden zusammen vorgelegt hat. Um die Erhöhung des Förderbetrags wegen interkommunaler Zusammenarbeit in Anspruch nehmen zu können, wird vorgeschlagen, mit dem gleichen Dienstleister wie die o.g. Gemeinden zusammenzuarbeiten.
Kosten für den Markt Flachslanden:
4.750,- € Grundpauschale + 3.213,00 € = 7.963,- € brutto.
Das Verfahren gliedert sich in neun Module. Die Beschränkung auf Kumulations- und Gewerbegebiete ist entfallen. Die zu erschließenden Gebiete kann der Markt Flachslanden selbst bestimmen. Bedarfsermittlung und einige Dokumentationspflichten sind entbehrlich geworden. Die wirtschaftliche Deckungslücke wird gefördert.
Erklärtes Ziel ist die Erreichung einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s (Download) in Gebieten, in denen diese Übertragungsgeschwindigkeit heute nicht zur Verfügung steht und in den nächsten drei Jahren kein entsprechender Ausbau zu erwarten ist. Im Erschließungsgebiet muss der Anschlussnehmer mindestens 30 Mbit/s (Download) nach dem Ausbau nutzen können. Beginnend ab Inbetriebnahme ist die geförderte Breitbandinfrastruktur mindestens sieben Jahre lang gemäß dem Förderzweck zu betreiben. Das Förderprogramm endet am 31.12.2018. Zur Deckung der Verwaltungskosten kann der Markt Flachslanden eine Pauschale von 5.000,- € beantragen, die jedoch mit der später auszuzahlenden Förderung verrechnet wird.
Grundlagenermittlung und Systemplanung:
Telekomnetz mit allen Kabelverzweigern
Leerrohrtrassen der Energieversorger, der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung
Leerrohrstrukturen des Markts Flachslanden
Erfassung von Tiefbaumaßnahmen
Empfehlungen für die Leerrohrverlegung usw.
Planunterlagen werden in digitaler Form als Instrument für künftige Planung übergeben.
Förderprogramm:
Modul 1: Bestandsaufnahme (Ist-Versorgung innerhalb des Markts Flachslanden)
Modul 2: Markterkundung
Abfrage bei den Netzbetreibern:
- aktuelle Versorgungsqualitätgeplanter eigenwirtschaftlicher Ausbau
- Veröffentlichung auf der Gemeinde-Homepage
- Anzeige der Veröffentlichung via E-Mail an das Breitbandzentrum
Modul 3: Darstellung des Ergebnisses der Markterkundung; Gespräche mit den Netzbetreibern. Das Erschließungsgebiet ist innerhalb von vier Wochen endgültig festzulegen. Es wird dem Marktgemeinderat präsentiert.
Modul 4: Auswahlverfahren (einstufiges / zweistufiges Verfahren)
- Bekanntmachung auf der Gemeindehomepage (sechs – zehn Wochen)
- Anzeige der Veröffentlichung via E-Mail an das Breitbandzentrum
Modul 5: Ergebnis des Auswahlverfahrens
Modul 6: Zuwendungsbescheid
Modul 7: Kooperationsvertrag
Modul 8: Fördersteckbrief
Modul 9: Projektbeschreibung
Die Ist-Versorgung wird anhand des Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ermittelt. Da innerhalb des Gebiets des Markts Flachslanden die Übertragungsgeschwindigkeit unter 30 Mbit/s liegt, sind die Voraussetzungen einer Förderung gemäß Breitbandrichtlinie grundsätzlich gegeben. Die Installation von LTE scheidet aus, da diese Übertragungstechnik die geforderte Übertragungsgeschwindigkeit von 30 Mbit/s nicht erreicht.
Die tatsächlichen Kosten der Investition sind derzeit nicht feststellbar, da entsprechende Gespräche mit den Netzbetreibern noch nicht stattgefunden haben.
Beschluss: einstimmig
Der Marktgemeinderat beschließt, den Breitbandausbau im gesamten Gebiet des Marktes Flachslanden, sofern technisch und wirtschaftlich sinnvoll, mit den Nachbargemeinden im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms (Breitbandrichtlinie, in Kraft getreten am 09.07.2014) interkommunal zusammenzuarbeiten. Dadurch steht dem Markt Flachslanden bei Erreichen des Förderhöchstbetrages eine zusätzliche Fördersumme von 50.000 € zur Verfügung. Mit der Planung (Fachliche Begleitung und Durchführung im Breitbandförderprogramm) wird die Breitbandberatung Bayern GmbH, 92318 Neumarkt i.d.OPf. zu den Konditionen des Angebots vom 05.09.2014 beauftragt.
5. Erneuerbare Energie – Wiederaufnahme der Umsetzung des Neuen Wärmenetzes Flachslanden
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Wegen einer Änderung des EEG – verbunden mit großer Unsicherheit im Hinblick auf den Weiterbettrieb der Biogasanlagen - ist die Planung des Wärmenetzes Flachslanden im März 2014 unterbrochen worden. Zwischenzeitlich hat sich jedoch herausgestellt, dass die Erweiterung der Biogasanlage Popp in der vorgesehenen Form nach dem neuen EEG möglich ist. Die Arbeitsgruppe „Neues Wärmenetz Flachslanden“ hat am 26.09.2014 beschlossen, die Umsetzung des Neuen Wärmenetzes weiterzuführen. Die Konditionen bleiben die gleichen.
Die bisherigen Kunden haben in der vergangenen Woche eine entsprechende Information erhalten. Die Vorverträge leben nun wieder auf, weil die Neue Energie Markt Flachslanden UG nun doch in der Lage ist, die Kunden zu den Konditionen des geschlossenen Vorvertrages anzuschließen. Bis 15.10 2014 können die Kunden nun mitteilen, wenn sie nicht mehr an das Wärmenetz anschließen wollen, weil sie sich z.B. zwischenzeitlich eine neue Heizung angeschafft haben.
Marktgemeinderat Hofmann berichtet dass seiner Erfahrung nach der tatsächliche Bedarf an Wärme über dem vorher geschätzten Bedarf liegt. Dies könne zu einer Kostensteigerung, vor allem wegen der Beschaffung zusätzlichen Heizmaterials, führen. Er halte es für nicht ausgeschlossen, dass Kunden dann einen höheren Beitrag oder höhere Preise für die Wärme zahlen müssen. Er befürworte aber das Wärmenetz auf jeden Fall.
Der Bericht dient dem Marktgemeinderat zur Kenntnis.
6. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Bis zur Sitzung sind keine Baupläne eingegangen.
7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2014 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.
Beschluss: einstimmig
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 22.09.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
8. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Es sind keine Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung bekanntzugeben.
9. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Besichtigung des Windparks Titting:
Der Windpark ist am 27.09.2014 zusammen mit den Bürgermeistern der NorA-Gemeinden und den Mitgliedern des Ausschusses für erneuerbare Energie besichtigt worden.
Feuerwehrwesen
Am 09.10.2014 um 19.00 Uhr besteht Gelegenheit, sich über Feuerwehrfahrzeuge der Fa. Schlingmann am Feuerwehrhaus Flachslanden zu informieren.