1. Baupläne
Bauvorhaben Christine und Gottfried Reinhard, Bad Windsheimer Str. 18;
Errichtung von Dachgauben
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Bauvorhaben Kanzler, Wolfsgruben 45
Errichtung eines Carports mit Schuppen, Wolfsgruben 45
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Bauvorhaben Leibel/Ittner, Rosenbacher Straße 19
Erhöhung des Garagendachs, Rosenbacher Straße 19
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Bauvorhaben Dr. Anatoli Ananin, Kemmathen 4
Bauvoranfrage wegen Errichtung eines Gartenhauses (Außenbereich)
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Das Bauvorhaben befindet sich im Außenbereich. Der Bauherr beantragt einen Vorbescheid. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
2. Ortsplanungsrecht – 2. Änderung des Flächennutzungsnutzungsplans des Marktes Flachslanden – Abwägung der eingegangen Stellungnahmen, Billigung des Entwurfs sowie weitere Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Bierwagen:
Die Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange werden einzeln vorgestellt. Die vom Ingenieurbüro Christofori & Partner zusammengefassten Stellungnahmen sind dem Marktgemeinderat ausgehändigt worden. 28 Träger öffentlicher Belange gaben eine Stellungnahme ab. In 22 Fällen ist nichts weiter zu veranlassen. In übrigen Fällen hat das Ingenieurbüro Christofori & Partner eine Erwiderung aus Sicht des Planers in Zusammenarbeit mit dem Markt Flachslanden verfasst. Gegen diese Erwiderung erhebt der Marktgemeinderat keine Bedenken. Aus der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein.
Beschluss: einstimmig
Der Marktgemeinderat schließt sich der Stellungnahme des Ingenieurbüros Christofori & Partner zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an und trifft die Abwägung in der vorgeschlagenen Form.
Beschluss: einstimmig
Der Marktgemeinderat billigt den Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans und beschließt die Durchführung der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Ortsplanungsrecht – Änderung des Bebauungsplans Kellerfeld – Billigung des geänderten Entwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Bierwagen:
Der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Kellerfeld ist zu billigen. Der Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange ist zu fassen. Der geänderte Entwurf umfasst eine Begründung, Satzung, Umweltbericht und Pflanzliste. Auf das Verlesen ist im allseitigen Einvernehmen verzichtet worden.
Beschluss: einstimmig
Der Marktgemeinderat billigt den geänderten Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Kellerfeld und fasst den Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Plans gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
4. Erneuerbare Energie – Wärmenetz Flachslanden – Information über den Sachstand, Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Fischer:
Im Bereich des Tulpenwegs, des Nelkenwegs und des Hammerwegs soll ein unabhängiges Wärmenetz (Wärmenetz Flachslanden-Nord) entstehen. Die Mitglieder des Marktgemeinderats sind zu einer Informationsveranstaltung am 14.10.2013 eingeladen. Der Markt Flachslanden wird dem Wärmenetz Flachslanden keine Steine in den Weg legen und mit ihm genauso umgehen wie mit anderen Wärmenetzen auch.
Bezüglich des von der Neue Energie Markt Flachslanden UG geplanten Wärmenetzes Flachslanden gibt es folgenden neuen Informationsstand: Nach Auskunft des Biogasanlagenbetreibers Gerhard Popp kann er allein die für das Wärmenetz Flachslanden benötigte Wärme mittels einer Flexibilisierung seiner Biogasanlage erzeugen. Unter Flexibilisierung ist folgendes zu verstehen: Es wird ein zweiter Motor installiert. Während des Winters bringen beide Motoren eine hohe Leistung. Im Sommer kann die Leistung der Motoren reduziert werden. Hierfür erhält Herr Popp eine sog. Flexibilitätsprämie (§ 33 i EEG).
Herr Fischer erläutert den Ablauf des Gärprozesses (Hydrolyse, Versäuerung, essigbildende Phase, methanbildende Phase). Richtwerte verdeutlichen den Bedarf an Substrat (Silomais, Gülle und andere nachwachsende Rohstoffe) für die Erzeugung elektrischer Energie. Die Biogasanlage Popp liefert derzeit 250 KW elektrische Leistung. Davon sind 180 KW für die Wärmeerzeugung nutzbar. Das Substrat setzt sich aus 34% Gülle und Mist, 13% Gras/GPS und 53% Mais zusammen. Nach Installation des zweiten Motors beträgt die durchschnittliche elektrische Leistung 350 KW. Das Substrat setzt sich zusammen aus 34% Gülle und Mist, 16% Gras/GPS und 50% Mais. Gülle und Mist stammen von 180 Großvieheinheiten (Eine Kuh, fünf Schweine). Für Gras/GPS müssen dann ca. 35 ha, für Mais ca. 115 ha Anbaufläche zur Verfügung stehen.
Herr Fischer hält die technischen Voraussetzungen zur Steigerung der Leistung (Installation eines zweiten Motors) für gegeben. Auf Frage antwortet Herr Popp, dass die Installation eines zweiten Motors anzeige-, aber nicht genehmigungspflichtig sei. Fällt ein Motor aus müsste die notwendige Wärme allein von der gemeindlichen Hackschnitzelheizung, der Ölheizung im Rathaus/Schule oder von einem sog. Hot-Mobil (ölbetrieben) geliefert werden. Herr Popp garantiert wie bisher keine bestimmte Wärmemenge.
Die Größe der Anbaufläche nimmt zwar im Vergleich zur derzeitigen Situation zu, die Menge des benötigten Substrats sinkt aber insgesamt, weil nach der neuen Planung durchschnittlich 350 KW elektrische Leistung statt 440 KW elektrische Leistung bereitgestellt werden. Die entstehende Wärme kann nahezu vollständig im Sommer wie im Winter genutzt werden.
Es sollen zusätzliche Kunden für das Wärmenetz gewonnen werden. Dadurch könnte möglicherweise ein attraktiverer Preis erzielt werden. Das Netz soll verdichtet werden. Am Wärmenetz Interessierte könnten weitere Kunden gewinnen. Die Kunden sollen mehr als bisher in die Planung eingebunden werden, um die Akzeptanz für das Wärmenetz zu erhöhen. Erster Bürgermeister Henninger macht darauf aufmerksam, dass er das Werben um zusätzliche Kunden nicht allein bewerkstelligen kann.
5. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Besuch der französischen Partnergemeinden Cornil und Ste-Fortunade:
In der Zeit vom 04.10. – 07.10.2013 haben 36 Gäste aus Frankreich Flachslanden besucht. Nach einem Ausflug in das Freilandmuseum Bad Windsheim besuchten die Gäste gemeinsam mit ihren Gastgebern das Oktoberfest. Den Sonntag haben die Gäste mit gemeinsamen Unternehmungen mit ihren Gastgebern verbracht. Erster Bürgermeister Henninger bedankt sich bei Gemeinderätin Guggenberger für die perfekte Organisation. Am 19.10.2013 geht Colmberg mit dem französischen Aubazines (unmittelbare Nachbargemeinde von Cornil) eine Partnerschaft ein.
Bau der zweiten Kinderkrippe:
Die Bauarbeiten gehen planmäßig voran. Zeit- und Kostenplan werden eingehalten. Erster Bürgermeister Henninger bedankt sich bei Eltern und Personal für das Verständnis betreffend der Bauarbeiten.
Unterbringung von Asylbewerbern:
In der KW 42/2013 zieht voraussichtlich eine sechs bis achtköpfige Familie in ein Doppelhaus „Im Priel“ ein.
Schaustellerbetrieb Eugen Nagler:
Herr Nagler stellt den Betrieb endgültig ein. Für die Kirchweih Virnsberg konnte Familie Hoech mit einem Kinderkarussell und einer Losbude verpflichtet werden. Die bisher von Herrn Nagler belegten vier Plätze auf der Kirchweih Flachslanden können neu vergeben werden.
Weiteres
Betreffend der Reinigung von Gräben findet am 08.10.2013 eine Vor-Ort-Besichtigung mit Herrn Wolz (Verband für ländliche Entwicklung) statt. Die Fahrbahnmarkierung auf der Straße zwischen Flachslanden und Wippenau ist wegen einer Streitigkeit zwischen dem Staatlichen Bauamt Ansbach und der bauausführenden Firma noch nicht aufgebracht worden. Biberdämme sind teilweise beseitigt worden.
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2013 – öffentlicher Teil
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.
Beschluss: einstimmig
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 17.09.2013 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.