1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen worden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Erste Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2014 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.
Beschluss: einstimmig
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 20.05.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Kirchweihen 2014:
Anstelle des Schaustellerbetriebs Eugen Nagler wird der Schaustellerbetrieb Werner Hoech zugelassen, der neben der Kirchweih Flachslanden die Kirchweihen Neustetten, Virnsberg und Sondernohe bestückt. Außerdem wird ein „Bull-Riding-Stand“ (Schaustellerbetrieb Hübel) zugelassen.
Weitere Erschließung des Baugebiets Wolfsgruben:
Im Zuge der weiteren Erschließung werden Leerrohre verlegt. Die Kosten betragen ca. 5.000,- € inkl. USt.
4. Wasserversorgung – Vorstellung geplanter Umbaumaßnahmen an der Wasserversorgung (Druckerhöhung Neustetten und Hochbehälter Virnsberg)
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Krach/Herr Tyrach:
Druckerhöhungsanlage Neustetten
Vor der Beratung haben Herr Krach und Herr Tyrach den Marktgemeinderäten die geplante Maßnahme bei der Druckerhöhungsstation Neustetten vor Ort erläutert.
Der in der Druckerhöhungsstation befindliche Stahldruckbehälter ist in Absprache mit dem TÜV nicht mehr der im Abstand von fünf Jahren vorgeschriebenen Druckbehälterprüfung wegen Mängeln an der Druckmembrane unterzogen worden, da zu erwarten war, dass die Prüfung nicht bestanden worden wäre. Der Einbau einer neuen Druckmembrane schlägt mit mehreren tausend Euro zu Buche. Angesichts des Alters der Anlage (Baujahr 1979) und der Nichterfüllung heutiger technischer Standards betreffend Trinkwasserversorgungsanlagen wird vorgeschlagen, eine neue Druckerhöhungsstation mit drei parallel betriebenen Pumpen einzubauen. Daneben ist die Rohrleitung im unmittelbaren Pumpenbereich anzupassen und die Steuerung an die vorhandene Stromversorgung anzuschließen. Auf größere Druckausgleichsgefäße mit störungsanfälligen Membranen kann in diesem Fall verzichtet werden. Nach Auswertung dreier Angebote ergeben sich Kosten in Höhe von etwa 19.000,- €
Mit der Durchführung der Maßnahme sollte nicht allzu lange gewartet werden. Ein Vorschlag aus dem Marktgemeinderat, die Maßnahme auszusetzen, solange die Anlage arbeitet, findet keine Zustimmung.
Beschluss: einstimmig
Die Fa. WILO EMU Anlagenbau GmbH, Roth erhält den Auftrag zur Erneuerung der Druckerhöhungsstation Neustetten gemäß Angebot vom 22.05.2014 zum Preis von 19.036,43 € inkl. USt.
Hochbehälter Virnsberg:
Der Betrieb dieses Hochbehälters ist aufgrund der Versorgung der Ortsteile Virnsberg und Sondernohe aus dem Hochbehälter Wippenau und wegen des Anschlusses an die „Dillenberggruppe“ obsolet. Zur Vereinfachung der Wartung und zum Ausschluss von Störungen und Beanstandungen soll die in die Wasserkammer führende Zuleitung mit der aus der Wasserkammer herausführenden Ableitung in der Wasserkammer verbunden werden. Der Hochbehälter wird so „vom Netz“ genommen. Die Kosten hierfür belaufen sich nach Auswertung dreier Angebote beim günstigsten Bieter auf 19.468,40 € inkl. USt.
Die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder ist der Meinung, dass die Umsetzung der Maßnahme bis zum Jahr 2015 aufgeschoben werden kann. In diesem Zusammenhang wird von Wasserwart Tyrach und von Ingenieur Krach auf die anstehende Reparatur des Druckbehälters der Druckerhöhungsstation Flurstraße (Flachslanden) hingewiesen.
5. Grundschule Flachslanden – Vorstellung und Beschluss über das „wim-Projekt“ (Wir musizieren) der Grundschule Flachslanden
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Beschreibung des Projekts ist mit der Sitzungseinladung ausgehändigt worden. Herr Rachinger (Grundschule Flachslanden), die Blaskapelle Virnsberg sowie Herr Doßler (Musiklehrer und Dirigent des Europamusikzuges Dietenhofen) haben das „wim-Projekt“ (Wir musizieren) Anfang 2014 vorgestellt. Schülerinnen und Schüler der ersten und zweiten Klasse soll ganzjährig innerhalb des regulären Unterrichts qualifizierter Musikunterricht erteilt werden. Dieser qualifizierte Musikunterricht ist mit keinen Kosten für die Schülerinnen und Schüler verbunden. Eine Beschränkung auf bestimmte Instrumente findet nicht statt.
Die Blaskapelle Virnsberg unterstützt das Projekt, weil sie sich dadurch auch weitere jugendliche Mitglieder erhofft. Das wim-Projekt findet bei den Schülerinnen und Schülern großen Anklang. Herr Doßler berechnet pro Schuljahr 2.610,- €. Die Kosten für das zweite Schulhalbjahr sind aufgrund einer Spende der Freiwilligen Feuerwehr, Schützenkapelle und Kerwabuam aus dem Erlös des Maibaumaufstellens 2013 bzw. einer Spende des Schulfördervereins gedeckt. Darüber hinaus prüft der Nordbayerische Musikbund eine Zuschussgewährung i.H.v. 750,- €. Daher ist der Beginn des wim-Projekts im zweiten Schulhalbjahr 2013/2014 von Bürgermeister Henninger genehmigt worden.
Zur Kritik aus dem Marktgemeinderat, die Spende der Freiwilligen Feuerwehr, Schützenkapelle und Kerwabuam aus dem Erlös des Maibaumaufstellens 2013 sei entgegen dem vorgesehenen Verwendungszweck „Kindergarten“ für das wim-Projekt eingesetzt worden, merkt Bürgermeister Henninger an, dass der Kindergarten lange Zeit keine Verwendungsmöglichkeit für die Spende gefunden hat. Deshalb sei in Absprache mit der Feuerwehr und den Kerwabuam entschieden worden, damit das wim-Projekt zu finanzieren. Erst einige Wochen danach sei der Kindergarten mit dem Wunsch nach der Beschaffung eines Trampolins an Bürgermeister Henninger herangetreten. Danach habe man gemeinsam und einvernehmlich entschieden, die Spende zur Hälfte für das wim-Projekt und zur Hälfte für das Trampolin zu verwenden. Die Beschaffung des Trampolins werde nun vom Kindergarten mit Drittmitteln finanziert. Der Schulförderverein habe sich dankenswerterweise zur Finanzierung der anderen Hälfte des wim-Projekts im zweiten Schulhalbjahr 2013/2014 bereit erklärt. Mit dieser Lösung hätten sich alle einverstanden erklärt.
Beschluss: einstimmig
Das wim-Projekt (Wir musizieren) wird bis auf weiteres weitergeführt. Die Kosten, die nicht durch Fördermittel und Spenden gedeckt werden können, trägt der Markt Flachslanden.
6. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Bauvorhaben Kunze, Hauptstraße 4, 91593 Burgbernheim;
Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 821/11 (Baugebiet Wolfsgruben), Gem. Flachslanden, Wolfsgruben 21
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Die Voraussetzungen der sog. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO sind nach Prüfung der Verwaltung gegeben.
Beschluss: einstimmig
Das BV wird gemäß Art. 58 BayBO im Wege der Genehmigungsfreistellung behandelt.
Bauvorhaben Fischer, Pfarrstraße 4, 91604 Flachslanden;
Anbau eines Balkons an bestehendes Haus auf dem Grundstück Fl.Nr. 9/0, Gem. Flachslanden
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht aus Sicht der Verwaltung nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Der Markt Flachslanden erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den o.g. Bauantrag.
Bauvorhaben Schlötterer, Birkenfels 5, 91604 Flachslanden;
Bau einer Terrasse auf bestehende Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 965/0, Gem. Kettenhöfstetten
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Der notwendigen Abstandsflächenübernahme auf ein Nachbargrundstück hat die Grundstückseigentümerin zugestimmt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht aus Sicht der Verwaltung nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Der Markt Flachslanden erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den o.g. Bauantrag.
Bauvorhaben Dämpfling und Bauer, Schafhof 4, 91604 Flachslanden;
Änderungsantrag zum genehmigten Bauvorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 40/5, Gem. Virnsberg
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Dem gemeindlichen Einvernehmen steht aus Sicht der Verwaltung nichts entgegen.
Beschluss: einstimmig
Der Markt Flachslanden erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den o.g. Bauantrag.
7. Finanzwesen – Vorlage der Jahresrechnung 2013 an den Gemeinderat
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Mayerlen:
Die Jahresrechnung ist dem Marktgemeinderat nach Art. 102 Abs. 2 GO vorzulegen. Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Marktgemeinderat die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Mit der Einladung ist eine Vorlage ausgehändigt worden.
Stand des Vermögens:
01.01.2013: 821.386,- €
31.12.2013: 1.164.978,- €
In der o.g. Aufstellung ist die Einlage bei einer Bausparkasse i.H.v. 297.690,07 € (01.01.2013) bzw. 300.666,98 € (31.12.2013) enthalten.
Forderung aus Darlehen:
01.01.2013: 53.090,- €
31.12.2013: 44.480,- €
Stand der Verbindlichkeiten:
01.01.2013: 2.580.917,- €
31.12.2013: 2.370.487,- €
Ansatz des Verwaltungshaushalts 2013 (gesamt)
3.410.000,- €
Ansatz des Vermögenshaushalts 2013 (gesamt)
1.600.158,- €
Beschluss: einstimmig:
Der Marktgemeinderat nimmt die Jahresrechnung 2013 zur Kenntnis und überstellt sie zur örtlichen Rechnungsprüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Bekanntgaben/Sonstiges Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger: Am 06.07.2014 findet die NorA Radtour statt, die vom Gasthaus Enzner, Unternbibert, und Schmidt´s Radladen, Flachslanden organisiert wird. Die Kosten pro Teilnehmer betragen 25,- €. Außerdem werden die NorA-Schlemmertage durchgeführt. In der Informationsveranstaltung über den NorA-Bürgerwindpark Birkenfels vom 04.06.2014 für die Gemeinderäte der NorA-Gemeinden ist sachlich und ausführlich diskutiert worden. Auf die Erstellung eines Protokolls wurde aus organisatorischen Gründen verzichtet. Die Kriminalstatistik 2013 ist von der Polizeiinspektion Ansbach herausgegeben worden. Die deutliche Steigerung der Diebstähle ist auf die Einbruchserie im Jahr 2013 zurückzuführen, die aufgeklärt worden ist. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 26.05.2014 ist das Heilige Grab (Ortsteil Virnsberg) in die Denkmalliste aufgenommen worden. Das Pfarrhaus Flachslanden (Pfarrstraße 2) ist gemäß Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 26.05.2014 aus der Denkmalliste gestrichen worden. Im Ortsteil Neustetten führt die N-ERGIE eine Erdverkabelung durch.