1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV Jens Wolf, Georg-Pfründt-Str. 2, 91604 Flachslanden
Errichtung eines Carports auf dem Grundstück FlNr. 820/51, Gemarkung Flachslanden
Das Bauvorhaben wird anhand einer Zeichnung (Carport mit Pultdach) vorgestellt. Nach Erörterung der Sach- und Rechtslage nach Angabe des Bauherrn mit dem Landratsamt Ansbach ergibt sich, dass das Bauvorhaben verfahrensfrei ist. Eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans ist notwendig, denn das Bauvorhaben überschreitet die Baulinie und hält an einer Stelle den Mindestabstand zur Straße (5 m) nicht ein.
Beschluss: (einstimmig)
Dem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 13 Wolfsgruben hinsichtlich der Überschreitung der Baulinie und hinsichtlich des Nichteinhaltens des Mindestabstands von 5 m zur Straßenbegrenzungslinie wird zugestimmt.
BV Löffler, 91604 Flachslanden
Bau eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Grundstück FlNr. 481, Gemarkung Flachslanden.
Das Bauvorhaben wird anhand der Planunterlagen näher erläutert. Antrag von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6 hinsichtlich Dachneigung, Höhe des Kniestocks und Farbe der Dacheindeckung ist gestellt.
Beschluss: (13 Ja-Stimmen – 0 Nein-Stimmen)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6 hinsichtlich Dachneigung, Höhe des Kniestocks und Farbe der Dacheindeckung wird zugestimmt.
Marktgemeinderätin Löffler nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
2. Information über die Arbeiten Sanierung der Grundschule/Einbau eines Rathauses durch Architekt Stefan Hirsch
Berichterstatter: Architekt Stefan Hirsch:
Ausgehend vom Sachbericht, der im Rahmen des Verwendungsnachweises der Regierung von Mittelfranken vorgelegt wurde, werden die einzelnen Baumaßnahmen aufgezeigt. Ausreichend Gelegenheit zur Fragestellung wird gegeben. Zu allen aufgeworfenen Fragen wird Auskunft erteilt.
Im zweiten Teil des Berichts wird auf die Kosten der Baumaßnahme eingegangen. Die Kosten werden in unterschiedliche Kostengruppen eingeteilt und gemäß DIN 276 festgestellt. Insgesamt wendete der Markt Flachslanden für das gesamte Bauvorhaben 1.174.840,66 € auf (Stand: 30.09.2011).
Kosten des Umbaus der Schule: 713.366,41 €
Kosten des Einbaus des Rathauses: 306.472,25 €
Außerdem bezahlte der Markt Flachslanden 155.002,00 € für Maßnahmen, die dem gesamten Gebäude zugutekommen, demnach nicht explizit der Pos. „Sanierung Grundschule“ oder der Pos. „Einbau eines Rathauses“ zugeschlagen werden können. Diese Kosten wären auch angefallen, wenn der Markt Flachslanden auf den Einbau des Rathauses verzichtet hätte. Es handelt sich um Kosten, die im Rahmen der Sanierung der Instandsetzung des Gebäudes im Rahmen der Förderung nach dem Konjunkturpaket II ohnehin angefallen wären. Werden alle genannten Posten addiert, errechnet sich die Gesamtsumme des Bauvorhabens.
Der Marktgemeinderat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
3. Beitritt einer Vereinbarung des Bayerischen Gemeindetags über die Nutzung von Geobasisdaten der Bayerischen Vermessungsverwaltung durch Kommunen
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Generalvereinbarung des Bayerischen Gemeindetags wurde mit der Sitzungseinladung zur Kenntnisnahme übersandt. Jede bayerische Gemeinde kann dieser Generalvereinbarung beitreten, die bis zum 31.12.2016 Gültigkeit hat. Dadurch erhält die Gemeinde eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten der Geobasisdaten und Geoinformationsdienste. Tritt die Gemeinde der Generalvereinbarung bei, erlöschen alle bisherigen Vereinbarungen der Gemeinde mit der Bayerischen Vermessungsverwaltung. Der Markt Flachslanden zahlt pauschal 1.610.- € jährlich, wenn er die Beitrittserklärung bis zum 30.11.2011 bei der Bayerischen Vermessungsverwaltung abgibt. Durch den Beitritt verringern sich die jährlichen Kosten um ca. 50.- € jährlich. Die in der Pauschale enthaltenen Leistungen werden in Auszügen beschrieben.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden tritt der Generalvereinbarung des Bayerischen Gemeindetags mit der Bayerischen Vermessungsverwaltung betreffend Nutzung von Geodiensten und Geobasisdaten bei.
4. Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet B 13“ des Marktes Lehrberg
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Der Markt Flachslanden wird als Träger öffentlicher Belange beteiligt. Der Entwurf des Bebauungsplans wird gezeigt. Es handelt sich um ein Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO. Nach den Festsetzungen der Satzung sind u.a. untersagt Vergnügungsstätten, Einzelhandel mit Lebensmittel und/oder Drogerie oder innenstadtrelevanten Bedarf. Aus Sicht der Verwaltung werden keine Belange des Marktes Flachslanden berührt.
Beschluss: (einstimmig)
Gegen den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet B 13“ des Marktes Lehrberg werden keine Einwände erhoben.
5. Vergabe des Auftrags zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses Virnsberg
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Neue Energie Markt Flachslanden UG möchte auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses Virnsberg eine PV-Anlage installieren. Sowohl die Fa. Hornig, Flachslanden, als auch die Fa. Lauchs, Schnelldorf, haben ein Angebot abgegeben.
Fa. Hornig: 27.177,88 €
Anlagenüberwachung (Fa. Hornig) 1.390,00 €
Gesamtangebotspreis: 28.567,88 €
Fa. Lauchs 30.212,24 €
Keine Anlagenüberwachung angeboten
Alle Preise verstehen sich ohne USt.
Aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung wird unter Zugrundelegung des Angebotspreises der Fa. Hornig, der Einspeisevergütung und der Finanzierungskosten nach 20 Jahren ein Gewinn von 31.652,86 € erwartet. Bisher von der Neue Energie Markt Flachslanden UG betriebene PV-Anlagen (Feuerwehrgerätehaus Kettenhöfstetten und Schulgebäude) zeitigen wirtschaftlichen Erfolg. Ein Teil der Anschaffungskosten könnte mit vorhandenem Kapital der Neue Energie Markt Flachslanden UG gezahlt werden.
Beschluss: (13 Ja-Stimmen:0 Nein-Stimmen)
Der Marktgemeinderat erhebt gegen die Vergabe des Auftrags an die Fa. Hornig, Flachslanden, zur Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses Virnsberg zum Preis von 28.567,88 € keine Einwände.
Marktgemeinderat Hornig nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
6. Ehemalige Bauschuttdeponie Boxau; Beschluss zur Auftragserteilung
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Wegen Dringlichkeit wurde ein Auftrag zur Abdichtung der früheren Bauschuttdeponie Boxau gemäß Empfehlung des Ing. Büros Christofori der Fa. Auerochs erteilt. Die Mitglieder des Marktgemeinderats wurden hierüber per E-Mail oder per Fax in Kenntnis gesetzt. Einwendungen seitens der Marktgemeinderatsmitglieder sind nicht eingegangen. Die größtenteils schon ausgeführten Arbeiten wurden anhand von Bildern erklärt.
Beschluss: (einstimmig)
Der Marktgemeinderat stimmt der Auftragserteilung an die Fa. Auerochs, Rügland-Lindach, nach Maßgabe der per E-Mail vom 20.10.2011 übermittelten Informationen zu.
7. Bekanntgaben/Sonstiges
Überprüfung des Anstellungsschlüssels in der Kindertagesstätte Groß und Klein
Untersucht wurde der Anstellungsschlüssel getrennt nach Kinderkrippe, Kindergarten und Schulkinderbetreuung. Dabei ergab sich folgendes Bild:
Kinderkrippe 1:10,99
Kindergarten (3-6 Jahre) 1:9,99
Schulkinderbetreuung 1:13,64
Krippe + Kindergarten 1:10,33
Gesamte Einrichtung 1:10,6
Es zeigt sich, dass die Schulkinderbetreuung den Anstellungsschlüssel der Gesamteinrichtung nicht verbessert, sondern verschlechtert, da die Anstellungsschlüssel der anderen Gruppen deutlich günstiger sind. Die Mitglieder des Kindergartenausschusses wurden über dieses Ergebnis per E-Mail vom 03.11.2011 unterrichtet. Eine Verbesserung der Personalsituation in der Kinderkrippe kann nur durch interne Personalumschichtungen erreicht werden.
Baumaßnahme Weihergraben
Marktgemeinderat Meßlinger übernimmt die Schilderung der begonnenen Arbeiten anhand von Bildern. Die Arbeit an Weihergraben ist in Kürze beendet.
Sicherheitsgespräch am 07.11.2011 in Merkendorf
Zweiter Bürgermeister Kirschbaum hat in Vertretung für Ersten Bürgermeister Henninger am Sicherheitsgespräch teilgenommen. Er gibt die aus seiner Sicht wesentlichen Punkte zusammengefasst wieder.
8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 17.10.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.