1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV Anton Guggenberger, Schloßstraße 15, 91604 Flachslanden
teilweiser Abbruch eines Scheunendachs und Errichtung eines Dachgartens an gleicher Stelle
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt. Belange des Denkmalschutzes sind wegen der benachbarten Kirche (St. Dionysius) berührt. Daher wird die Denkmalpflege in das Verfahren eingebunden.
Beschluss: (einstimmig)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Einwände werden nicht erhoben.
2. 16. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken, Kapitel B V (neu) 3.1. Erneuerbare Energien
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Der Regionale Planungsverband hat in einem Entwurf zur Änderung des Regionalplans bezüglich Windkraft- und Sonnenenergienutzung Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete in Bechhofen, Weiltingen, Treuchtlingen und Burgsalach ausgewiesen. Der Markt Flachs-landen ist wegen des Ausschlusskriteriums Landschaftsschutzgebiet bzw. Naturpark-Schutzzone bisher von der Nutzung der Windkraft ausgeschlossen. Nach dem Windkrafterlass der Staatsregierung vom 20.12.2011 soll ein Zonierungskonzept für Landschaftsschutzgebiete erarbeitet werden. Die Umsetzung und die daraus resultierenden Folgen für den Markt Flachslanden sind noch nicht bekannt.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden hat keine Einwände gegen die Ausweisung von Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebieten in den betroffenen Gemeinden. Der Markt Flachslanden bittet aber um die baldige Umsetzung des nach dem Windkraft-Erlass der Staatsregierung vom 20.12.2011 vorgesehenen Zonierungskonzepts im Bereich des Regionalen Planungsverbands Westmittelfranken, damit der Markt nicht weiterhin von der sinnvollen Nutzung der Windkraft ausgeschlossen bleibt.
3. Information über den Sachstand Eröffnung einer Arztpraxis in Flachslanden
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Bürgermeister Weiß, Obernzenn, vermittelte einen Kontakt zu Dr. Krause aus Bad Windsheim. Das erste Gespräch vor Ort fand am 31.12.2011 statt. Die Praxis soll in den früheren Verwaltungsräumen der Gemeinde im Gebäude der Sparkasse am Marktplatz eingerichtet werden (Erdgeschoss). Der Mietvertrag mit der Sparkasse Ansbach (Vermieterin) ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Herr Dr. Krause stellt seine Person und sein ärztliches Konzept im Folgenden sehr ausführlich vor. Die Praxis soll am 01.04.2012 den Betrieb aufnehmen. Im Wechsel werden zwei erfahrene und qualifizierte Ärzte die Patienten betreuen. Tägliche Sprechstunde ist vorgesehen. Fragen aus dem Marktgemeinderat beantwortet Dr. Krause umfassend und abschließend.
Der Marktgemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.
4. Beschaffung von Wohncontainern für die Unterbringung von Obdachlosen
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Einer Familie droht ab 30.01.2012 Januar Obdachlosigkeit. Der Markt Flachslanden ist als Sicherheitsbehörde ggf. zur Unterbringung der Familie verpflichtet. Als vorübergehende Notunterkunft sollen Wohncontainer gemietet werden. Zwei Angebote wurden eingeholt. Die Fa. Containi bietet drei Wohncontainer und einen Sanitärcontainer zu einem Preis von 540,- € monatlich zzgl. Mwst. an. Hinzu zu addieren sich die einmaligen Kosten für An- und Abtransport, Montage und Demontage sowie Reinigung (im ersten Monat ca. 3.000,- € zzgl. Mwst., danach die monatliche Miete). Als Aufstellort kommen in Betracht:
Platz beim Feuerwehrgerätehaus Virnsberg
Hammerweg 6, sog. Frühere Regie
Aus dem Marktgemeinderat kommt der Hinweis auf einen möglichen neuen Vermieter im OT Neustetten.
Beschluss: (einstimmig)
Zunächst ist beim genannten Vermieter im OT Neustetten nachzufragen. Ggf. ist ein befristeter Mietvertrag abzuschließen. Ist die Nachfrage erfolglos, sind Wohncontainer der Fa. Containi zu mieten. Aufstellort ist Hammerweg 6, 91604 Flachslanden.
5. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Abrechnung des Wärmelieferungsvertrags für das Feuerwehrgerätehaus Flachslanden
Verbrauch: 19.017 kWh
Kosten: 1.863,38 €
Verbrauch 2009: 14.833 kWh
Kosten 2009: 1.851,40 €
Trotz mehr Heizleistung sind die Kosten gleich geblieben. Die Kosten des Einbaus der Heizung sind nicht berücksichtigt.
Sitzung der IG Moststraße
An der Sitzung am 01.02.2012 nehmen Erster und Zweiter Bürgermeister teil. Der Markt Flachslanden möchte gerne bei der IG Moststraße mitarbeiten.
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.12.2011
Der RPA hat sich mit der Jahresrechnung der „Neue Energie Markt Flachslanden UG (haftungsbeschränkt) befasst. Beschlossen wurde die Entlastung des Geschäftsführers so-wie der Vortrag des Bilanzgewinns auf neue Rechnung.
Weitere Kinderkrippe in Flachslanden
Ein Bedarf nach einem Ausbau der Kinderkrippe ist auszumachen. Die Zahl der Kinder nimmt tendenziell zu. Die jetzigen Wohnungen im Gebäude des Kindergartens, die vermietet sind, sollen entsprechend umgebaut werden. Erster Bürgermeister Henninger hat bei der Ev. Kirchengemeinde den Antrag auf Erweiterung der Kinderkrippe gestellt. Der-zeit werden hohe Zuschüsse für Kinderkrippen gezahlt. Ein formloser Antrag beim Landratsamt Ansbach ist zur Beantragung des Zuschusses ausreichend.
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 13.12.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.