1. Vereidigung des neuen Gemeinderats Alfred Stocker
Alfred Stocker folgt dem ausgeschiedenen Marktgemeinderat Frieder Schmidt nach. Erster Bürgermeister Henninger vereidigt Alfred Stocker gemäß Art. 31 Abs. 4 GO in feierlicher Form.
2. Wahl des neuen Zweiten Bürgermeisters
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Der Marktgemeinderat wählt aus seiner Mitte einen zweiten Bürgermeister. Erster Bürgermeister Henninger schlägt folgende Kandidaten vor:
Marktgemeinderat Luschmann
Marktgemeinderat Kirschbaum
Marktgemeinderat Luschmann erklärt, für das Amt des zweiten Bürgermeisters nicht zur Verfügung zu stehen. Marktgemeinderat Kirschbaum kandidiert. Weitere Wahlvorschläge werden nicht genannt.
Zur Wahl begeben sich die Mitglieder des Marktgemeinderats in eine vorbereitete Wahlkabine. Die Auszählung der von der Verwaltung vorbereiteten Stimmzettel ergibt folgen-des Ergebnis:
15 abgegebene Stimmzettel
2 ungültige Stimmzettel
13 gültige Stimmzettel
Auf Marktgemeinderat Kirschbaum entfallen 13 gültige Stimmen. Marktgemeinderat Kirschbaum ist gemäß Art. 51 Abs. 3 GO zum zweiten Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.
3. Information über die Arbeiten der Sanierung der Gemeindestraßen durch Ingenieur Horwath
Berichterstatter: Herr Horwath, b-a-u Ingenieurgesellschaft:
Die durchgeführten Maßnahmen werden anhand von Bildern anschaulich und ausführlich erläutert. Fragen werden umfassend beantwortet. Die Arbeit an den zu erneuernden Straßen wurde dem Stand der Technik entsprechend ausgeführt. Die Instandsetzung wird 2012 fortgesetzt. Soweit notwendig wird eine Ortsbesichtigung durchgeführt, um zwischen einer sog. Oberflächenbehandlung und dem Aufbringen einer Teerdecke (Deckschicht) zu entscheiden. Die Strecke Schmalnbühl – Hainklingen soll 2012 repariert werden. Fraglich ist derzeit, wie breit die Straße ausgebaut werden soll. Zunächst sollen jedoch die hierfür anfallenden Kosten ermittelt werden.
Der Bericht dient dem Marktgemeinderat zur Kenntnis und zur Beantwortung offener Fragen.
4. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Es sind keine Baupläne eingegangen.
5. Antrag auf Kostenübernahme der FFW Neustetten für die Installation eines Wasseranschlusses
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Mit der Sitzungseinladung wurde der Antrag der FF Neustetten nebst Rechnung der Fa. Meßlinger, Flachslanden, ausgehändigt. Die Kosten belaufen sich auf 346,18 €. Moniert wird die nicht vor Baubeginn eingeholte Zustimmung des Marktes Flachslanden. Dennoch wird die Maßnahme befürwortet.
Beschluss: (14 Ja-Stimmen:1 Nein-Stimme)
Der Markt Flachslanden übernimmt die Kosten für den Einbau des Trinkwasseranschlusses im Feuerwehrgerätehaus Neustetten. Die Freiwillige Feuerwehr Neustetten wird gebeten, künftige Anträge auf Kostenübernahme bzw. Zuschussanträge vor der Auftragserteilung zu stellen.
6. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Sitzung des Kindergartenausschusses am 12.10.2011:
Das Protokoll der Sitzung wurde während der Sitzung des Marktgemeinderats ausgeteilt. Die wesentlichen Punkte werden zusammengefasst. Aus dem Marktgemeinderat kommt die Anregung, angesichts der derzeit noch sehr hohen Förderung die Kinderkrippe zu er-weitern. Eine Bedarfsermittlung soll im Frühjahr 2012 durchgeführt werden.
Einweihung Rathaus/Schule:
Am 12.11.2011 findet diese Einweihung statt. Nach dem Festakt gibt es Gelegenheit zur Besichtigung. Die Bewirtung übernimmt der Elternbeirats und der Schulförderverein.
Möbel der früheren Gemeindeverwaltung:
Bis auf die gut erhaltenen Büromöbel des Ersten Bürgermeisters und des Geschäftsleiters dürften die vorhandenen Möbel keinen großen Wert mehr darstellen. Die Möbel sollen gegen eine Spende an den Schulförderverein bzw. Kindergartenförderverein abgegeben werden. Die Büromöbel des Ersten Bürgermeisters und des Geschäftsleiters sollen verkauft werden. Für die Stühle sollen jeweils 50.- € verlangt werden.
7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Folgende Einwände werden erhoben: Die Namen der Anwesenden sind zu ergänzen. Die Abstimmungsergebnisse sind in zwei Fällen zu verbessern.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 20.09.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt mit den während der Sitzung eingetragenen Korrekturen genehmigt.