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Gemeinderatssitzung vom 17.11.2014 - öffentlicher Teil

1.      Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit          

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         
Alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen worden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Erste Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.


2.      Baupläne

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Bauvorhaben Jürgen Sachs;    
Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Flan. 1183/22, Gem. Flachslanden, Rosenbach 22 ¼     

Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt.      

Beschluss: einstimmig   

Der Markt Flachslanden erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das o.g. Bauvorhaben


3.      Straßenbeleuchtung – Erneuerung von Leuchten im Gemeindegebiet      

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger/Herr Pachler:           

Nach Feststellung der N-ERGIE müssen in nächster Zeit in den Ortsteilen Flachslanden, Hainklingen, Schmalnbühl, Sondernohe und Virnsberg Straßenlampen erneuert werden.

Im Einzelnen:      
Flachslanden:       Neustetter Straße 2   
                             Neustetter Straße 6   
Schmalnbühl:        gegenüber Hausnummer 13  
                             vor Hausnummer 12  
Hainklingen:         unterhalb Hausnummer 5      
Sondernohe:         vor Hausnummer 17c/26       
                             Abzweigung nach Kemmathen, gegenüber Hausnummer 16          
                             vor Hausnummer 34  
Virnsberg:             Steige 1          

Die Schäden an den einzelnen Leuchtenstandorten werden anhand einer Präsentation vorgestellt.

Am Beispiel des Ortsteils Sondernohe wird die mögliche Vorgehensweise erläutert. Die Bestandsaufnahme ergibt acht Leuchten, wovon drei defekt sind. Die seit 38 Jahren im Betrieb befindlichen Leuchten weisen Risse und Auswaschungen auf. Die Anlage erfüllt nicht die Vorgaben der EN 13 201. Die Anlage kann aber noch zwischen vier und acht Jahre ihren Zweck erfüllen.      

Mögliche Maßnahmen:   

A: Austausch aller acht Leuchten (LED oder LL [weißes Licht] oder HST [gelbes Licht],
      schnelle Lösung; Kosten zwischen 2.000,- € (HST) und 2.800,- € (LED) pro Leuchte,       
      keine Erfüllung der EN 13 201,         
      keine Beleuchtung markanter Punkte.           

B:  Neuplanung mit LED Technologie unter Berücksichtigung der restlichen Nutzungsdauer,   Erneuerung am Ende der Nutzungsdauer,          
      Beleuchtung gemäß EN 13 201,        
      Beleuchtung markanter Punkte wie Ortseinfahrt und Einmündungen,          
      langfristige Lösung.    

C:  wie B: statt LED-Technologie wird HST-Technologie eingesetzt.     

Der Abstand der Leuchten beträgt bei LED 45 m, bei HST 43 m. Eine LED-Leuchte kann gedimmt werden. Ihre Leistung beträgt zwischen 71 und 89 Watt, die der nicht dimmbaren HST-Leuchte 115 Watt. 

Im Fall der Neuplanung werden statt acht elf Leuchten gesetzt. Der Stromverbrauch steigt deshalb im Vergleich zum heutigen Stromverbrauch.   

Es wird vorgeschlagen, die defekten Leuchten im kommenden Jahr und die anderen Leuchten in den Folgejahren unter Berücksichtigung der EN 13 201 (v.a. geeignete Stand­orte) zu ersetzen. Auf diese Weise entsteht eine normgerechte Beleuchtungsanlage.          

Kosten (bezogen auf den OT Sondernohe):   

Austausch der Leuchten 1:1:      
      22.000,- € inkl. USt. (LED)  
      15.000,- € inkl. USt. (HST)  

Komplette Neuerstellung nach DIN 13201:      
      33.000,- € inkl. USt. (LED)  
      23.000,- € inkl. USt. (HST)  


Teilerneuerung unter Berücksichtigung der Restnutzungsdauer:

      8.500,- € inkl. USt. (LED)

      6.000,- € inkl. USt. (HST)    

Kosten für den Hauptort Flachslanden:        

     
5.300,- € inkl. USt. (LED)

      3.600,- € inkl. USt. (HST)    




Kosten für den OT Schmalnbühl:      

      5.300.- € inkl. USt. (LED)

      3.700.- € inkl. USt. (HST)    

Kosten für den OT Virnsberg:

      2.550.- € inkl. USt. (LED)

      1.800.- € inkl. USt. (HST)    

Sog. „intelligente Leuchten“, die per Fernwartung gesteuert werden können, sind gekennzeichnet durch Vielseitigkeit und hohe Preise. Erfahrungswerte sind wenig vorhanden. Im Hinblick auf mögliche Haftung wird die Einhaltung der EN 13 201 empfohlen. Über den genauen Standort der Leuchten soll erst nach einer Vor-Ort-Einsicht unter Einbindung der Anwohner entschieden werden. Der HST-Technologie wird im Hinblick auf die weitere Fortentwicklung der LED-Technologie und einem günstigeren Preis als LED-Technologie der Vorzug gegeben.  

Der Bericht dient dem Marktgemeinderat zur Kenntnis.



4.      Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2014 – öffentlicher Teil 

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.


Beschluss: einstimmig   

Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 21.10.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.     


5.      Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse   

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         
     
Ländliche Entwicklung – Beauftragung eines Büros zur Aufstellung des ILEK-Konzepts
       

Den Auftrag zur Aufstellung des ILEK-Konzepts hat das Büro arc.grün, Kitzingen, erhalten. Der Freistaat Bayern gewährt einen Zuschuss i.H.v. 75% der Planungskosten. Der verbleibende Rest der Kosten (25%) wird auf die NorA-Gemeinden verteilt.         

Anteil Markt Flachslanden:           4.084,08 € (22 % aus 18.564,- €).   
Gesamtkosten:                             74.256 €         
25 %:                                            18.564 €.        

6.      Bekanntgabe Sonstiges 

Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:         

Geschwindigkeitsmessung:

Mit einem kürzlich angeschafften Geschwindigkeitsmessgerät ist eine Messung auf der Kreisstraße AN 21 (Gewerbegebiet Kellerfeld) durchgeführt worden. Die durchschnittliche Geschwindigkeit hat 43 km/h betragen, die Höchstgeschwindigkeit 97 km/h. 85% der gemessenen Fahrzeuge sind höchstens oder langsamer als 54 km/h gefahren. Die Messung ist im Zeitraum vom 23.10. – 06.11.2014 durchgeführt worden. Das Geschwindigkeitsmessgerät wird an weiteren Stellen innerhalb des Markts Flachslanden platziert.  

Erneuerbare Energie:   

Das Netzwerk Erneuerbare Energie Westmittelfranken lädt zum 9. Energietag am Samstag, 22.11.2014 ab 9.30 Uhr, in der Alten Reithalle in Triesdorf ein.

Bürgerwindpark Birkenfels/BImschG-Genehmigung    Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den NorA-Bürgerwindpark Birkenfels ist am 31.10.2014 erteilt und für sofort vollziehbar erklärt worden. Gegen die sofortige Vollziehung sind Rechtsmittel eingelegt worden. Die Vorbereitungen wegen des Baus gehen weiter. Der Bürgerwindpark soll im Jahr 2015 errichtet werden.           Marktgemeinderat Matthias Hofmann teilt mit, dass die Kath. Kirchenstiftung Sondernohe über Sanierung oder Abriss des alten Schulhauses Sondernohe berät. Dem Abriss und einem Neubau wird der Vorzug gegeben. Es ist beantragt, das alte Schulhaus aus der Denkmalliste zu streichen. Eine Förderung gemäß ILEK scheidet nach seinen Erkenntnissen aus, weil die Kath. Kirchenstiftung Eigentümerin des Gebäudes ist.          Von Marktgemeinderat Meßlinger wird im Hinblick auf Plakatierung an den Hauptstraßen der Erlass einer Verordnung wegen Eingrenzung der Plakatierung angeregt. Von Marktgemeinderat Ehemann wird angeregt, den Boden unter der Hütte beim Grillplatz zu pflastern, um dort besser kehren zu können.       Am 01.12.2014 findet wegen des Bibers im OT Borsbach eine Besprechung mit Biberberatern und der Naturschutzbehörde des Landratsamts statt.           

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