1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Alle Mitglieder wurden ordnungsgemäß geladen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Das Gremium ist daher beschlussfähig. Der Erste Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
2. Vereidigung Gemeinderat Bodächtel
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Der neu gewählte Marktgemeinderat Hubert Bodächtel ist gemäß Art. 31 Abs. 4 GO zu vereidigen. Erster Bürgermeister Henninger nimmt den Eid gemäß Eidesformel aus Art. 31 Abs. 4 GO ab.
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014 – öffentlicher Teil
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift.
Beschluss: einstimmig
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 06.05.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
4. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Der Marktgemeinderat hat am 14.04.2014 beschlossen, Herrn Martin Meßlinger die Marktmedaille gemäß der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen zu verleihen. Außerdem ist am gleichen Tag beschlossen worden, Herrn Felix Strauß eine Medaille in Silber für den zweiten Platz bei der Bayerischen Meisterschaft im Sommerbiathlon 2012 zu verleihen.
5. Bericht der Jugendbeauftragten
Berichterstatter: Frau Imschloß:
Im Januar 2013 begann die Planung einer gemeinsamen Ferienspaßaktion 2013 der NorA-Gemeinden. Frau Imschloß bedankt sich dafür, dass die Freiwillige Feuerwehr Flachslanden sich bereit erklärt hat, diese gemeinsame Ferienspaßaktion durchzuführen. Ein Seminar im Bezirksrathaus mit dem Thema "Demografischer Wandel in unserer Region" wurde besucht. Vor Ostern wurde gemeinsam mit dem Kindergartenförderverein der Osterbrunnen geschmückt worden. Die Arbeitsgruppe Bündnis Familie im Landkreis Ansbach hat an einem Konzept Spielplatzerfassung und Freizeitmöglichkeiten für Kinder im Landkreis Ansbach gearbeitet. Fünf Termine sind hierfür wahrgenommen worden.
Der 24. Flachsländer Ferienspaß im August und September hat 23 Veranstaltungen geboten, an denen etwa 80 Kinder teilgenommen haben. Fünf Veranstaltungen sind zusammen mit der Gemeinde Lehrberg abgehalten worden, u.a. das Spielmobil und der Besuch eines Erlebnisbauernhofes. Besonders hervorzuheben sind die Fahrt zum Kletterwald nach Rothenburg o.d.T., die Dorfrally und die Besichtigung des Museums des 1. FC Nürnberg. Aber auch die übrigen Veranstaltungen sind einwandfrei verlaufen. Frau Imschloß bedankt sich bei den mitwirkenden Vereinen und Privatpersonen sowie die Spenden von Gewerbetreibenden. Dadurch konnte ein sehr attraktives Programm angeboten werden.
In den Herbstferien fanden die JugendKulturTage im Landkreis Ansbach statt. Der Markt Flachslanden sich mit sechs Veranstaltungen, u.a. Märchenerzähler Günni K. im Kindergarten Flachslanden und in der Grundschule Flachslanden sowie einem ZUMBA-Tanzkurs, der bei Alt und Jung gleichermaßen Anklang gefunden hat.
Zur Erinnerung an Ihre Einschulung pflanzten die Schulkinder zusammen mit ihrer Lehrerin und Erstem Bürgermeister Henninger einen Vogelbeerbaum. Frau Imschloß bedankt sich bei Erstem Bürgermeister Henninger sowie den Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros und dem Bauhofmitarbeitern für ihre Unterstützung der Jugendarbeit.
Die Verschmelzung des Kindergartenfördervereins, des Schulfördervereins und der Arbeit der Jugendbeauftragten zu einem "Förderverein Jugend Flachslanden" ist nicht gelungen, soll aber weiter verfolgt werden. 2014 findet der Ferienspaß zum 25. Mal statt. Es ist geplant, die Jugendkulturtage 2014 in Flachslanden zu eröffnen.
Fazit der Jugendbeauftragten: Die Menschen werden immer älter, deshalb müssen wir bei der Jugend ansetzen, um den demographischen Wandel zu gestalten.
6. Bestellung einer/eines Jugendbeauftragten für die Wahlperiode 2014 bis 2020
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger schlägt die bisherige Jugendbeauftragte – Frau Edeltraud Imschloß – vor. Frau Imschloß erklärt sich bereit, die Funktion der Jugendbeauftragten weiterhin auszuüben. Weitere Vorschläge werden nicht abgegeben.
Beschluss: einstimmig
Edeltraud Imschloß wird für die Wahlperiode 2014 bis 2020 zur Jugendbeauftragten des Marktes Flachslanden bestellt.
7. Besetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderats
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Aus dem Marktgemeinderat sind Vorschläge hinsichtlich der Besetzung eingegangen. Die Vorschläge entfalten Bindungswirkung für den Gemeinderat.
Besetzung des Bau- und Umweltausschusses
Liste für Alle:
Ehemann Werner, Möbus Stefan, Vertreter: Meßlinger Ulrich (1), Hein Fritz (2)
CSU und Bürgerblock:
Hornig Roland, Rossel Hans, Vertreter: Bodächtel Hubert (1), Hofmann Birgit (2)
Freie Wählerschaft Virnsberg und Sondernohe:
Hofmann Matthias, Vertretrer: Guggenberger N. (1), Hofmann Hans (2)
SPD und Freie Wähler:
Schöner Wolfgang, Vertreter: Kirschbaum Willy
Beschluss: einstimmig
Der Bau- und Umweltausschuss wird gemäß Vorschlag besetzt.
In allen Ausschüssen findet keine persönliche Vertretung statt, sondern es vertritt im Verhinderungsfall immer zuerst der 1. Vertreter und im Fall von dessen Verhinderung der 2. Vertreter.
Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Liste für Alle:
Hein Fritz, Schultheiß Herbert, Vertreter: Möbus Stefan (1), Ehemann Werner (2)
CSU und Bürgerblock:
Rossel Hans, Hornig Roland, Vertreter: Hofmann Birgit (1), Bodächtel Hubert (2)
Freie Wählerschaft Virnsberg und Sondernohe:
Hofmann Hans, Vertreter: Hofmann Matth. (1), Guggenberger N. (2)
SPD und Freie Wähler:
Kirschbaum Willy, Vertreter: Schöner Wolfgang
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gemäß Vorschlag besetzt.
Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Liste für Alle:
Hein Fritz, Schultheiß Herbert, Vertreter: Ehemann Werner (1), Möbus Stefan (2)
CSU und Bürgerblock:
Hofmann Birgit, Bodächtel Hubert, Vertreter: Hornig Roland (1), Rossel Hans (2)
Freie Wählerschaft Virnsberg und Sondernohe:
Guggenberger Nicole, Vertreter: Hofmann Hans (1), Hofmann Matth. (2)
SPD und Freie Wähler:
Kirschbaum Willy, Vertreter: Schöner Wolfgang
Beschluss: einstimmig:
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird gemäß Vorschlag, jedoch mit folgender Abweichung besetzt: Marktgemeinderat Möbus wird 2. Vertreter, Marktgemeinderat Ehemann 1. Vertreter.
Es ist ein Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden zu bestimmen. Folgende Vorschläge werden abgegeben:
Marktgemeinderat Hein
Marktgemeinderätin Hofmann Birgit
Erster Bürgermeister Henninger lässt über den Vorschlag Marktgemeinderat Hein als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Neun Stimmen für den Vorschlag: sechs Stimmen gegen den Vorschlag.
Marktgemeinderat Hein ist zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt. Einstimmig bestimmt der Marktgemeinderat auf Vorschlag von Ersten Bürgermeister Henninger Marktgemeinderätin Hofmann, Birgit zur stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.
8. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Standesbeamten
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG kann der Markt Flachslanden seine Bürgermeister und Bürgermeisterinnen zu Standesbeamten bestellen. Die notwendigen Voraussetzungen (Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis zum Rechtsträger, Beamter der dritten Qualifikationsebene oder Beschäftigter mit Fachprüfung AL II, erfolgreiche Teilnahme an einem Einführungslehrgang und mind. drei Monate praktische Tätigkeit bei einem Standesamt) müssen nicht erfüllt sein. Der Aufgabenbereich ist in diesem Fall auf die Vornahme von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften zu beschränken. Bisher ist Erster Bürgermeister Henninger zum Standesbeamten gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG bestellt.
Beschluss: einstimmig
Erster Bürgermeister Henninger wird zum Standesbeamten bestellt. Sein Aufgabenkreis wird auf die Vornahme von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt.
9. Einziehung eines Feld- und Waldweges
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Der Marktgemeinderat hat am 13.03.2012 beschlossen, sich am Verfahren zum freiwilligen Landtausch im Ortsteil Sondernohe zu beteiligen. Das Verfahren wird federführend von der bbv-Landsiedlung betreut. Es hat sich herausgestellt, dass das Grundstück Fl.Nr. 202/0, Gem. Sondernohe (Eigentümer: Markt Flachslanden) als „nicht ausgebauter öffentlicher Feld- und Waldweg“ gewidmet ist, jedoch dafür nicht nötig ist. Um das Verfahren fortführen zu können, ist es notwendig, diesen Weg gemäß Art. 8 BayStrWG einzuziehen. Einzelheiten dazu sind durch eine Vorlage mit der Sitzungseinladung zur Kenntnis gegeben worden. Die Einziehung hat zur Folge, dass der Gemeingebrauch entfällt und das Grundstück im Rahmen des freiwilligen Landtauschs zugeteilt werden kann.
Beschluss: einstimmig
Das Grundstück Fl.Nr. 202/0, Gemarkung Sondernohe (Eigentümer: Markt Flachslanden) wird Art. 8 BayStrWG eingezogen.
10. Baupläne
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Bauvorhaben Löder, Hauptstraße 4, 91593 Burgbernheim;
Umbau vom Lagergebäude zum Einfamilienhaus mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 821/5, Gem. Flachslanden, Rauschengasse 14
Das Bauvorhaben wird anhand von Zeichnungen und Plänen vorgestellt.
Beschluss: einstimmig
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
11. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: 1. Bürgermeister Henninger:
Es wird an die Abgabe von Lichtbildern für die Homepage des Marktes Flachslanden erinnert. Marktgemeinderat Hofmann, Matthias wünscht keine Veröffentlichung seiner E-Mail Adresse.
Am 04.06.2014 findet im Gasthaus Rose, Flachslanden, um 19.30 Uhr eine Informationsveranstaltung hinsichtlich des geplanten Bürgerwindparks Birkenfels für die Gemeinderäte der NorA-Gemeinden statt.
Am 06.07.2014 wird die NorA-Radtour im östlichen Landkreis Ansbach durchgeführt. Die Kosten betragen 25,- € pro Teilnehmer und beinhalten die Verpflegung während der Tour.
In der Zeit vom 28.06. – 31.07.2014 besteht Gelegenheit, die NorA-Schlemmertage zu genießen. Verschiedene Gaststätten der NorA-Gemeinden bieten unterschiedliche regionale Küche an.