Öffentlicher Teil:
1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Sabine und Frieder Schmidt, Flachslanden, wollen an ihrem Wohnhaus in der Bad Windsheimer Str. 2, 91604 Flachslanden, zwei Dachgauben errichten. Das Vorhaben wird anhand eines Plans erläutert.
Beschluss:
(11 Ja – Stimmen: 0 – Nein Stimmen)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
2. Bürgermeister Schmidt nimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
2. Sanierung der Schule/Umbau eines Teils der Schule zum Rathaus – Vergabe des Gewerks „Heizung
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Nach erfolgter Ausschreibung wurde am 14.06.2011 im Beisein des Ing. Büros Schirmers, Sugenheim, die Submission vorgenommen.
Ing. Schirmer erklärt anhand des Vergabevermerks, der dem Marktgemeinderat gezeigt wird, das Verfahren. Einige Nebenangebote blieben wegen Unvollständigkeit oder fehlender Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung unberücksichtigt. Nach Prüfung durch das Ing. Büro Schirmer ist der Zuschlag der Fa. Machalett, Sanitär und Heizung, Ulmenweg 4, 91438 Bad Windsheim OT Ickelheim, zu erteilen.
Beschluss:
(einstimmig)
Die Fa. Machalett, Sanitär und Heizung, Ulmenweg 4, 91438 Bad Windsheim OT Ickelheim, erhält den Zuschlag für das Gewerk „Heizung“ in der Schule Flachslanden.
- Jahresrechnung 2009 und Jahresrechnung 2010 – Vorlage an den Marktgemeinderat
Berichterstatter Herr Mayerlen:
Zunächst wird die zeitliche Abfolge dargelegt (Erstellen der Jahresrechnung, Vorlage an den Marktgemeinderat, Prüfung durch den Rechnungsprüfungssausschuss, Feststellung der Jahresrechnung und Beschlussfassung über die Entlastung spätestens am 30.06. des Folgejahres).
Der Haushalt ist ausgeglichen. Die Höhe der Schulden zu Anfang und Ende des Haushaltsjahrs wird genannt. Die Summe der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wird beziffert. Anhand einiger wichtiger Einnahme- und Ausgabepositionen werden Ansatz, Ergebnis der Jahresrechnung und die daraus resultierende Veränderung gegenübergestellt.
Der Bericht dient dem Marktgemeinderat zur Kenntnis. - Antrag auf Errichtung von Straßenlampen in Flachslanden – Fortsetzung aus der Sitzung vom 31.05.2011
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Ingeborg Emmert, Ruppersdorf 3, beantragt die Errichtung einer Straßenlampe in Ruppersdorf zwischen Anwesen Röthlingshöfer und Ruppersdorf 2. Ein Lageplan verdeutlicht den gewünschten Standort.
Margit Friedlein-Albrecht, Gartenstraße 1, beantragt eine Straßenlampe vor ihrem Anwesen Gartenstraße 1. Ein Lageplan verdeutlicht den gewünschten Standort.
Die Verwaltung hat gemäß dem Auftrag des Marktgemeinderats vom 31.05.2011 einen Beschluss des Marktgemeinderats vom 17.01.2002 herausgesucht. In dem Beschluss, der sich auf das Bauvorhaben Emmert bezieht, heißt es lediglich, das die Kosten der Erschließung vom Bauwerber zu tragen sind. Nach allgemeinen Verständnis sind den Kosten der Erschließung die Kosten für Wasser, Kanal und Straße zuzurechnen. Hinsichtlich des Anwesens Albrecht wurde kein Beschluss des Marktgemeinderats ausfindig gemacht.
Die Anträge sind begründet. 2010 wurden gleichlautende Anträge aus Borsbach und Sondernohe befürwortet. Die Kosten bewegen sich zwischen 1.300.- € und 1.400.- € pro Straßenlaterne.
Beschluss:
(9 – Ja Stimmen:2 – Nein Stimmen)
Der Marktgemeinderat stimmt der Errichtung von je einer Straßenlampe zwischen den Anwesen Ruppersdorf 1a und Ruppersdorf 2 sowie vor dem Anwesen Gartenstraße 1 zu. Die Lampen werden nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und derzeitigem technischen Stand beschafft.
2. Bürgermeister Schmidt nimmt wegen Abwesenheit (Feuerwehreinsatz) nicht an der Abstimmung teil.
5. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Badeweiher Sondernohe:
In Zusammenarbeit mit der Dorfgemeinschaft sind die Arbeiten voraussichtlich gegen Ende der KW 25/2011 beendet.
Beachvolleyballfeld:
Freiwillige Helfer unter der Leitung von Hans Heidingsfelder und Willi Imschloß arbeiten an der Fertigstellung. Ein Zaun wird errichtet. Letzte Erdarbeiten sind am kommenden Wochenende vorgesehen.
Schädigung eines Baums:
Nach ersten Erkenntnissen wurde vor dem Anwesen „Am Weiherholz 51“ ein Baum vergiftet. Es wurde daher eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Sachbeschädigung gestellt.
Besuch einer Gruppe aus den Partnergemeinden Cornil und Saint Fortunade:
Vom 02.06. – 05.06.2011 besuchte eine Abordnung den Markt Flachslanden. Einzelheiten sind im Mitteilungsblatt und auf der Homepage nachzulesen. Zur Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde vom 30.09. – 03.10.2011 werden zwischen 40 und 50 Gäste erwartet. Colmberg erhielt Besuch des Bürgermeisters aus der französischen Gemeinde Aubazine.
Energetische Sanierung der Schule/Umbau zum Rathaus:
Die Arbeiten schreiten planmäßig voran. Das Protokoll der Sitzung des Bauausschusses vom 14.06.2011 wird verlesen. Das Protokoll wird bei nächster Gelegenheit an die Mitglieder des Bauausschusses bzw. des Marktgemeinderats versendet.
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat hat keine Einwände.
Beschluss:
(10 Ja – Stimmen:0 – Nein Stimmen)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 31.05.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
2. Bürgermeister Schmidt und Marktgemeinderat Hornig nehmen wegen Abwesenheit nicht an der Abstimmung teil