1. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
BV: Errichtung eines Bürogebäudes auf dem Grundstück FlNr. 531/7, Markt Flachslanden
Bauherr: Anja Hornig, Rosenbach 5a, 91604 Flachslanden
Über das Vorhaben wurde bereits in der Sitzung am 26.07.2011 beraten. Da die Planung aus rechtlichen Gründen geändert werden musste, wurde das Vorhaben erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Das geänderte Vorhaben wird anhand von Plänen und Zeichnungen vorgestellt.
Beschluss: (14 Ja- Stimmen : 0 Nein-Stimmen)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt. Abweichungen vom Bebauungsplan (Überschreiten der Baugrenze) wird zugestimmt. Marktgemeinderat Hornig nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
2. Antrag auf Niederlegung des Ehrenamts als Gemeinderat und Zweiter Bürgermeister
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Marktgemeinderat Frieder Schmidt möchte das Ehrenamt als Marktgemeinderatsmitglied und Zweiter Bürgermeister aus beruflichen und persönlichen Gründen niederlegen. Die Gründe wurden in der Sitzung am 30.08.2011 vorgetragen. Nach Prüfung der Verwaltung sind die Voraussetzungen nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GO für die Niederlegung des Ehrenamts gegeben.
Beschluss: (14 Ja- Stimmen : 0 Nein-Stimmen)
Frieder Schmidt wird von seinen Pflichten als Marktgemeinderat und zweiter Bürgermeister aus beruflichen und persönlichen Gründen mit Ablauf der Sitzung vom 20.09.2011 entbunden. Marktgemeinderat Schmidt nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
Anschließend fasst Erster Bürgermeister Henninger die kommunalpolitischen Stationen von Frieder Schmidt im Gemeinderat noch einmal zusammen und dankt ihm für die geleistete Arbeit.
3. Stellungnahme zur Überprüfung der räumlichen Abgrenzung der Planungsregionen
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Das Wirtschaftsministerium überprüft die räumlichen Grenzen der Planungsregionen. Der Regionale Planungsverband bittet die betroffenen Gemeinden um Stellungnahme. Die Zuordnung des Markts Flachslanden zur Planungsregion 8 und die räumlichen Grenzen der Planungsregion 8 werden für richtig gehalten.
Beschluss: (einstimmig)
Der bisherigen räumlichen Abgrenzung der Planungsregion 8 wird zugestimmt. Änderungsvorschläge werden nicht eingebracht.
4. Bildung eines beschließenden Gremiums der NorA-Gemeinden für die Planung und Errichtung von Windenergieanlagen
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Im Gebiet der NorA Gemeinden (Flachslanden, Lehrberg, Oberdachstetten, Rügland und Weihenzell) dürfen voraussichtlich bis zu zwei Windenergieanlagen errichtet werden. Um rasch Beschlüsse fassen zu können, soll ein beschließendes Gremium gebildet werden, das insgesamt 14 Mitglieder hat (je ein Gemeinderatsmitglied pro volle 1.000 Einwohner + der jeweilige 1. Bürgermeister). Aus dem Marktgemeinderat kommen Stimmen, die einen Verlust des Mitsprache- und Mitbestimmungsrechts fürchten. Erster Bürgermeister Henninger bemüht sich, die angemeldeten Bedenken auszuräumen.
Beschluss: (12 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen)
Der Bildung eines beschließenden Gremiums zum Zweck der Planung und Errichtung von einer oder zwei Windkraftanlagen wird zugestimmt. Alle Beschlüsse betreffend Planungsrecht und Finanzierung sind dem Marktgemeinderat vorbehalten. Über die Besetzung der Sitze, die dem Markt Flachslanden in diesem Gremium zustehen, wird in einem zweiten Beschluss entscheiden.
Beschluss: (12 Ja-Stimmen:0 Nein-Stimmen)
Marktgemeinderat Hornig und Marktgemeinderat Luschmann werden in das o.g. beschließende Gremium entsandt. Marktgemeinderat Hornig und Marktgemeinderat Luschmann nehmen wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
Beschluss: (12 Ja-Stimmen:0 Nein-Stimmen)
Marktgemeinderat Weihmann wird zum Vertreter für Marktgemeinderat Luschmann, Marktgemeinderat Hein zum Vertreter für Marktgemeinderat Hornig bestellt. Marktgemeinderat Weihmann und Marktgemeinderat Hein nehmen wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teil.
5. Vergabe einer wasserbaulichen Maßnahme am Weihergraben (Abfluss des Rosenbacher Weihers
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Der Landschaftspflegeverband Mittelfranken bietet eine Wasserbaumaßnahme am sog. Weihergraben an. Der Eigenanteil des Markt Flachslanden wird mit ca. 2.200.- € beziffert. Nach Einschätzung von Marktgemeinderat Meßlinger, der in fachlicher Hinsicht tätig wurde, sind höhere Kosten anzusetzen, wenn der Gewässerzweckverband die Maßnahme ausführt. Wenn der Landschaftspflegeverband die Maßnahme durchführt, ist eine wasserrechtliche Genehmigung des Landratsamts Ansbach notwendig. Der Markt Flachslanden hat bereits Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten.
Beschluss: (einstimmig)
Der Markt Flachslanden nimmt das Angebot des Landschaftspflegeverbands Mittelfranken zur Durchführung der Wasserbaumaßnahme am Weihergraben südlich von Flachslanden an. Der wasserbaulichen Maßnahme wird gemäß der vorgelegten Planung zugestimmt.
6. Information über und evtl. Neufestsetzung der Gebühren für die Benutzung der Kühleinrichtung im Friedhof an der Rosenbacher Straße
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Verwaltung hat bei umliegenden Gemeinden und Krankenhäusern die Gebühren für die Benützung der Kühleinrichtung ermittelt. Das Ergebnis wird in der Sitzung präsentiert. Danach liegen die Gebühren für die Benützung der Kühleinrichtung im Friedhof an der Rosenbacher Straße zwar im oberen Bereich der verglichenen Einrichtungen, sie liegen aber mit 52,- € pro Tag durch aus im üblichen Rahmen. Der Marktgemeinderat folgt dem Vorschlag des Ersten Bürgermeisters, die Gebühren für die Benutzung der Kühleinrichtung am Friedhof Rosenbacher Straße unverändert zu belassen. Auf einen ausdrücklichen Beschluss wird im allseitigen Einverständnis verzichtet. Der Bericht dient dem Marktgemeinderat zur Kenntnis.
Die Gebühren für die Benützung der Kühleinrichtung im Friedhof an der Rosenbacher Straße werden im Gemeindeblatt veröffentlicht. Dabei wird auch darauf hingewiesen, dass die Gebühren für die Leichenhallenbenützung in Höhe von 410,- € nur fällig werden, wenn die Bestattung ebenfalls am Friedhof an der Rosenbacher Straße stattfindet.
7. Information über den Stand der Baumaßnahme Sanierung der Grundschule und Umbau als Rathaus
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Die Bauarbeiten an der Schule sind im Wesentlichen beendet. Der Umbau eines Teils der Schule zum Rathaus liegt im Zeitplan. In den kommenden Tagen zieht die Verwaltung in die neuen Räume um. Ab 04.10.2011 wird der Dienstbetrieb im neuen Rathaus aufgenommen. Eine offizielle Einweihung ist im November 2011 geplant. Die Gegenunterzeichnung der Partnerschaftsurkunde ist bei schönem Wetter auf dem Platz vor dem Rathaus vorgesehen. Beim Festakt ist Gelegenheit, das neue Rathaus zu besichtigen. Bilder illustrieren den Vortrag.
8. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Straßensanierung:
Die Arbeiten an der Straßenentwässerung (Gräben) sind abgeschlossen. In Neustetten und Oberrosenbach wurden zwei Straßenquerungen neu verlegt. Nach Abernten der Felder werden die Grabenfräsarbeiten zu Ende gebracht. Die Gemeindeverbindungsstraße Wippenau-Berglein ist fertiggestellt. Die Mischgutprofilierung wird vorgenommen an den Straßen Sondernohe-Esbach, Neustetten-Lockenmühle und Flachslanden-Rosenbach.
Beachvolleyballfeld:
Bei herrlichem Spätsommerwetter sowie Bewirtung und musikalischer Umrahmung seitens des TSV Flachslanden wurde das Spiel um den Dorfpokal ausgetragen. Erster Bürgermeister Henninger richtete seinen Dank an die Sponsoren. Die Mannschaft TSV Flachslanden I entschied den Wettbewerb um den Dorfpokal für sich. Die Mannschaft des Marktgemeinderats und die eine Bürgermeistermannschaft des Landkreises Ansbach trennten sich nach zwei Sätzen unentschieden. Eine Wiederholung des Turniers nächstes Jahr ist vorgesehen.
Partnerschaftsverein/Besuch der französischen Gäste:
Bis zum 22.09.2011 wird um Mitteilung an den Partnerschaftsverein gebeten, wer an welchen Veranstaltungen teilnimmt.
9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat hat keine Einwände.
Beschluss: (einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 30.08.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.