1. Vereidigung der neuen Gemeinderätin Elfriede Löffler
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Frau Elfriede Löffler rückt für den ausgeschiedenen Marktgemeinderat Hubert Bodächtel in den Marktgemeinderat nach. Erster Bürgermeister Henninger vereidigt Frau Löffler gemäß Art. 31 Abs. 4 GO.
2. Baupläne
Berichterstatter: Erster Bürgermeister Henninger:
Thomas Keitel. Hainklingen 9, 91604 Flachslanden möchte auf dem Grundstück FlNr. 547, Gemarkung Neustetten, eine Unterstellhalle bauen. Diese Unterstellhalle schließt an eine bestehende Scheune an. Das Vorhaben wird anhand von Plänen und Herumreichen der Bauplanmappe dargestellt.
Beschluss:
(einstimmig)
Dem Bauvorhaben in der vorgelegten Planung wird zugestimmt.
3. Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet B 13“ des Marktes Lehrberg – Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Ein Lageplan sowie ein Detailplan veranschaulichen das geplante Gebiet. Belange des Marktes Flachslanden sind nicht tangiert.
Beschluss:
(einstimmig)
Gegen die Aufstellung des Bebauungsplans in der vorgelegten Form werden keine Einwände erhoben.
4. Änderung des Flächennutzungsplans und gleichzeitiges Aufstellen des Bebauungsplans Nr. 18, „Anfelden Ortsrand“ der Gemeinde Oberdachstetten – Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Die geplante Änderung des Flächennutzungsplans sowie der geplante Bebauungsplan werden anhand von Plänen vorgestellt.
Beschluss:
(einstimmig)
Gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans in der vorgelegten Form werden keine Einwände erhoben.
5. Aufhebung des Wasserschutzgebietes „Siegelranken“ bei Egenhausen, Markt Obernzenn - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Der Markt Obernzenn hat im Dezember 2010 den OT Egenhausen an die Fernwasserversorgung Franken angeschlossen. Daher beantragt der Markt Obernzenn die Aufhebung des Wasserschutzgebietes „Siegelranken“. Das zuständige Landratsamt Neustadt a. d. Aisch – Bad Windsheim beteiligt den Markt Flachslanden als Träger öffentlicher Belange.
Beschluss:
(einstimmig)
Gegen die Aufhebung des Wasserschutzgebietes „Siegelranken“ im Markt Obernzenn OT Egenhausen werden keine Einwände erhoben.
6. Gemeinsamer Beschluss der NorA-Gemeinden zur Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung von Bürgerwindanlagen
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Die Bürgermeister der Gemeinden Rügland und Flachslanden – Hammerl und Henninger – sowie der Planer Hirsch, Landrat Schwemmbauer, Vertreter der Bezirksregierung und des Landratsamtes Ansbach sind am 25.03.2011 in Sachen Windkraftanlagen zusammengekommen. Trotz geänderter Einstellung gegenüber Atomkraft ist die Genehmigungspraxis, was Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten anbelangt, bisher gleich geblieben. Einigen sich mehrere Gemeinden auf einen gemeinsamen Standort, könnte nach Einschätzung der Behördenvertreter eine Genehmigung jedoch machbar sein. Die Gemeinden Weihenzell, Lehrberg, Rügland und Flachslanden begrüßen einen gemeinsamen Standort. Diese Gemeinden wollen einen gemeinsamen und gleich lautenden Beschluss fassen. Die Suche nach einem Planer und die gemeinsame Umsetzung folgen danach. Frühzeitige und umfassende Beteiligung der Gemeinderäte und der Öffentlichkeit werden zugesichert .
Beschlussvorschlag:
Der Marktgemeinderat stimmt zu, dass die NorA-Gemeinden eine gemeinsame Potenzialanalyse für eine mögliche Windkraftfläche durchführen lassen. Mindestanforderung ist ein Standort für bis zu zwei Windräder. Die Analyse ist ergebnisoffen über das Gebiet der beteiligten NorA-Gemeinden hinweg durchzuführen. Den Gemeinden sollen keine Kosten entstehen. Bürgerbeteiligungen an den Anlagen müssen möglich sein (Bürgerwindkraftanlagen).Im Falle der Änderung von Gesetzen und Richtlinien (Aufhebung des Verbotes von Windkraftanlagen in den Schutzbereichen der Naturparke) kann wieder jede Gemeinde selbständig Windkraftflächen ausweisen.
Im Marktgemeinderat wird über dieses Thema ausführlich debattiert.
Beschluss:
(12 Ja-Stimmen – 1 Nein-Stimme)
Dem vorgelesenen Beschlussvorschlag wird zugestimmt.
7. Antrag auf Errichtung von Straßenlampen
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Ingeborg Emmert, Ruppersdorf 3, beantragt die Errichtung einer Straßenlampe in Ruppersdorf zwischen Anwesen Röthlingshöfer und Ruppersdorf 2. Ein Lageplan verdeutlicht den gewünschten Standort.
Margit Friedlein-Albrecht, Gartenstraße 1, beantragt eine Straßenlampe vor ihrem Anwesen Gartenstraße 1. Ein Lageplan verdeutlicht den gewünschten Standort..
Aus dem Marktgemeinderat kommt der Hinweis, dass nach einem früheren Beschluss, dem Bauantrag für das Wohnhaus auf dem Anwesen Ruppersdorf 2 nur unter der Voraussetzung zugestimmt wurde, dass die Kosten der Aufstellung einer Straßenlampe selbst getragen werden. Betriebskosten übernimmt der Markt Flachslanden. Um dies zu klären wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben.
Beschluss:
(einstimmig)
Die Beratung und Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung verschoben.
8. Antrag auf Parkregelung im Schafhof Virnsberg
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Eckfried Bartel, Schafhof 5, 91604 Flachslanden, bittet wegen parkender Fahrzeuge vor seiner Garagenausfahrt um eine Parkregelung. Die Lage vor Ort wird anhand eines Plans demonstriert. Erkundigungen bei der Polizeiinspektion Ansbach haben ergeben, dass die Zufahrt zu einer Garage generell freizuhalten ist. Eine Parkregelung würde in der Sache daher nicht weiterhelfen. Die Aussprache ergibt, dass eine Parkregelung ohne bauliche Veränderung als nicht sinnvoll erachtet wird.
Beschluss:
(einstimmig):
Eckfried Bartel erhält ein Schreiben, in dem die Rechtslage dargestellt wird.
9. Bekanntgaben/Sonstiges
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Stellungnahme der staatlichen Rechnungsprüfungsstelle beim Landratsamt Ansbach zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011:
Das Schreiben wird in Auszügen verlesen. Das Landratsamt hat keine Bedenken und Einwendungen. Festgestellt wird eine geringe freie Finanzspanne sowie eine schwerwiegende Belastung aufgrund der Schulden. Die wesentlichen Kriterien, die zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit herangezogen werden, sind eingehalten.
Verlegung der Kreisstraße AN 21 im Bereich Kellerfeld
Als Ergebnis einer Besprechung am 11.05.2011 mit der Regierung von Mittelfranken, dem Landkreis Ansbach, dem Staatl. Bauamt Ansbach, dem Ing. Büro Christofori und dem Markt Flachslanden ist festzuhalten, dass eine Verlegung der Straße machbar ist, sofern das Vorhaben ausreichend begründet wird. Es ist eine weitere Verkehrszählung durchzuführen. Ein Antrag auf finanzielle Förderung könnte 2012 gestellt werden. Der Bau könnte 2013 beginnen.
Badeweiher Sondernohe:
Beste Badewasserqualität ist gegeben. Die Umsetzung des Vorhabens kann beginnen.
Beachvolleyballfeld:
Die Arbeiten gehen zügig voran. Eine Kostenübersicht der Maßnahme wird bis zur nächsten Gemeinderatssitzung erstellt.
Energetische Sanierung der Grundschule und Umbau als Rathaus:
Über das Ergebnis der Bauauschusssitzung vom 24.05.2011 wird berichtet. Abbruch und Demontagearbeiten sind beendet sowie die Heizkörper montiert (Rathaus). Die Klassenzimmer sollen neue Garderoben erhalten. Die Sanierung der Toiletten in der Schule und der Einbau einer Behinderten-Toilette werden thematisiert. Zu reden ist über Trennwände und Fließarbeiten. Die Schulmöbel werden am 01.06.2011 in Tauberbischofsheim bei der Fa. VS begutachtet. Nach Auskunft der Fa. Wachtler Bodenbeläge kann der Boden im Religionszimmer kostengünstig instand gesetzt werden. Was die Ausstattung des Rathauses angeht, kommen zwei Angebote von Büromöbelherstellern in die engere Auswahl. Für den Sitzungssaal werden zehn feste Tische sowie ein fester Pressetisch bestellt. Die Fa. Schreinerei Volkert fertigt eine rote Kundentheke für das neue Bürgerbüro. Der Auftrag für die Einrichtung der Küche (ohne Kochfeld, Mikrowelle, Kühlschrank, Spülmaschine und Schränke) im Rathaus wird dem günstigsten Anbieter der Möbel erteilt. Die Fa. Schreinerei Volkert wird mit der Herstellung der Bürotrennwände und der Schränke beauftragt, die Fa. Sperber mit der Installation der Heizkörper. Angebote betreffend die Sanierung der Toiletten im Rathaus, die bisher unberücksichtigt blieben, werden eingeholt. Der Einbau der Rauchschutztüren hat angefangen. Die AKDB erstellt ein Angebot für die zu kaufende Hardware, das als Grundlage zum Einholen weiterer Angebote bei anderen EDV-Firmen dient. Aus statischen Gründen kann der bisher benutzte Tresor im neuen Rathaus keine Verwendung finden. Die Kosten für die Neubeschaffung belaufen sich auf ca. 1.000.- €. Der Deckel des Holzhackschnitzelsilos wird mit einem Riffelblech versehen. Über die Vergabe des Auftrags zur Montage der Heizung wird in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten und beschlossen.
Partnerschaft mit französischen Gemeinden:
Eine Gruppe aus Cornil und Sainte Fortunade besucht vom 02.06. – 05.06.2011 Flachslanden.
10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2011 – öffentlicher Teil
Berichterstatter Erster Bürgermeister Henninger:
Erster Bürgermeister Henninger bittet um Genehmigung der Niederschrift. Der Marktgemeinderat hat keine Einwände.
Beschluss:
(einstimmig)
Die Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderats vom 03.05.2011 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
Flachslanden, 21.06.2011
Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: Bgm. Hans Henninger