Da der Pressebericht über die Kostensteigerungen beim bevorstehenden Neubau der Kläranlage Flachslanden und der Überleitung des Abwassers aus Neustetten und Kettenhöfstetten in die neue Kläranlagen einige Unruhe verursacht hat, möchten wir Sie hiermit über den aktuellen Stand der Planungen und die Alternativen zur Finanzierung informieren.
Die Kläranlage Flachslanden wurde 1975 gebaut und ist somit 44 Jahre alt. Die Vorplanungen laufen seit mehreren Jahren, wodurch schon mehrmals eine Verlängerung der Betriebserlaubnis erreicht werden konnte. Dies ist nun jedoch nicht mehr möglich, da andernfalls gravierende Nachteile wie z.B. die Ablehnung von Baugenehmigungen drohen. Auf den bevorstehenden Neubau der Kläranlage und mit Anschluss von Neustetten und Kettenhöfstetten wurde habe ich seit Jahren bei vielen Gelegenheiten wie z.B. Bürgerversammlungen und auch schriftlichen Veröffentlichungen hingewiesen.
Im Frühjahr dieses Jahres konnte das Ingenieurbüro Christofori und Partner nun die Planung fertigstellen. Um genügend Zeit für die Vorstellung und auch die Diskussion im Gemeinderat zu haben, wurde am 04.06.2019 extra eine Sondersitzung angesetzt. Die Mitglieder des Gemeinderats waren sehr erstaunt, dass die Kostenschätzung für das Gesamtprojekt mit 6,89 bis 7,41 Mio. € deutlich über dem lag, womit bisher gerechnet wurde.
Die Gründe liegen neben den allgemeinen Kostensteigerungen in der Baubranche v.a. darin, dass neben dem Neubau der Kläranlage (ca. 3,2 Mio. €) auch die Leitung zur neuen Kläranlage (ca.0,45 Mio. €), ein neues Regenrückhaltebecken (RRB) und ein neues Regenüberlaufbecken (RÜB) (ca. 1,34 Mio. €) am Standort der bisherigen Kläranlage Flachslanden gebaut werden müssen, um die aktuellen Vorschriften für die Abwasserreinigung einzuhalten. Gleiches gilt für die Standorte in Neustetten und Kettenhöfstetten. Auch hier müssen jeweils ein RRB und ein RÜB zur Regenwasserentlastung an den künftigen Pumpwerken gebaut werden. Dies schlägt in Neustetten mit ca. 1,2 Mio. € und in Kettenhöfstetten mit ca. 850.000? € zu Buche. Die restliche Summe verteilt sich auf die Druckleitungen vom bisherigen Kläranlagenstandort in Flachslanden zum neuen Standort und die Druckleitungen von Neustetten und Kettenhöfstetten nach Flachslanden.
Selbstverständlich nahm die Diskussion um mögliche Kosteneinsparungen einen großen Raum in der Gemeinderatssitzung ein. Allerdings erscheinen weder eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Teichkläranlagen in Neustetten und Kettenhöfstetten als auch die Schaffung eines Trennsystems für die Abwasserkanäle in den beiden Orten als zukunftssichere bzw. realistische Alternative.
Am 14.06.2019 unternahm der Gemeinderat eine Informationsfahrt nach Ketteldorf (Stadt Heilsbronn), Lichtenau und Lehrberg. In Ketteldorf wurden ein RRB und ein RÜB sowie ein Pumpwerk gebaut, um das Abwasser in die zentrale Kläranlage nach Weiterndorf zu pumpen. In Lichtenau wurde eine sog. SBS-Anlage und in Lehrberg eine sog. Biocos-Anlage als mögliche Varianten für die neue Kläranlage in Flachslanden besichtigt.
Besonders interessant war auch die Information über die Finanzierung des Kläranlagenneubaus in Lehrberg. Hier wurden ca. 3,4 Mio. € für den Neubau der Kläranlage und des Freispiegelkanals vom bisherigen zum neuen Standort aufgewendet. Die Finanzierung erfolgt über Verbesserungsbeiträge in mehreren Raten für 90 % der Kosten und die Refinanzierung der restlichen 10 % der Kosten über die Abwassergebühren. Die künftigen Investitionen in die Überleitung des Abwassers aus den bisherigen Teichkläranlagen Zailach und Gräfenbuch sollen nach heutigem Stand über die Abwassergebühren und nicht über weitere Verbesserungsbeiträge refinanziert werden.
Auch unser Gemeinderat wird in den kommenden Monaten vor der Entscheidung stehen, wie die Kosten für das Abwasserprojekt umgelegt werden. Da es sich bei den kommunalen Pflichtaufgaben Wasserversorgung und Abwasserentsorgung um sog. Kostenrechnende Einrichtungen handelt, ist eine Finanzierung aus dem gemeindlichen Haushalt ausgeschlossen. Es muss zwingend eine Umlage der Kosten über Verbesserungsbeiträge oder die Refinanzierung über die Abwassergebühren erfolgen. Wir müssen aber auch bedenken, dass die Gemeinde über Jahre hinaus finanziell handlungsunfähig werde würde, wenn die anstehenden Baumaßnahmen über den gemeindlichen Haushalt vorfinanziert werden würden. Außerdem ist es mehr als unsicher, dass dafür überhaupt eine haushaltsrechtliche Genehmigung zu erhalten wäre.
Ich versichere Ihnen, dass sich der Gemeinderat und ich der finanziellen Härten bewusst sind, die Verbesserungsbeiträge für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten können. Dies betrifft insbesondere junge Familien und Besitzer großer Grundstücke und Immobilien. Ich war selbst auch einmal ein junger Familienvater und habe zwei Häuser gebaut. Wir werden uns intensiv um eine verträgliche Lösung bemühen.
